China ohne die GRÜNEN

Echo zum heutigen Artikel „Reise nach China soll Kontakt zu Partnern stärken“ in der Nordwest-Zeitung (NWZ):

Mit Blick auf die Berichterstattung der NWZ betont GRÜNEN-Fraktionssprecher Sebastian Beer, dass es im Allgemeinen Ausschuss lediglich um den Beschluss ging, ob an der Reise des Oberbürgermeisters Jürgen Krogmann, einiger Verwaltungsmitglieder sowie externer Personen u.a. aus der Oldenburger Wirtschaft auch drei Ratsmitglieder teilnehmen sollten.

Der Oberbürgermeister hatte Ende 2018 dem Rat angeboten, dass je eine Person aus den drei großen Fraktionen, d.h. SPD, CDU und GRÜNEN mitreisen könnten. Die GRÜNEN-Fraktion beriet dieses und entschied, dass in Abwägung des Programms mit den anfallenden Kosten die Entsendung von drei Ratsmitgliedern nicht zu unterstützen sei. Dass eine Entsendung des Oberbürgermeisters mit Teilen der Wirtschaft zum jetzigen Zeitpunkt und zur Pflege der Partnerschaft ausreichend sei, entschied die GRÜNEN-Fraktion ebenso und teilte dieses der Verwaltung bereits im Dezember auf Nachfrage mit.

Dass trotz dieses Wissens der Oberbürgermeister im Rahmen der Sitzung des Allgemeinen Ausschusses erneut wortgewaltig den Versuch unternahm, der GRÜNEN-Fraktion zu unterstellen, sie habe grundsätzlich etwas gegen die auch von ihr mitgetragene Partnerschaft, ist schlicht unredlich.

„Wenn Jürgen Krogmann meint, uns GRÜNEN mit Bonbons locken zu können, ist das eine Sache. Eine ganz andere Sache ist es jedoch, wenn er wider besseren Wissens einem erneut die Worte im Mund verdreht, weil er nicht ertragen kann, dass wir auf dieses Angebot aus guten Gründen nicht eingehen“, so Beer abschließend.