Antrag

Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 5.2 „Temporäre autofreie Zone in den Sommermonaten ab 2023 in der Straße Schloßplatz“

 

Beschlussvorschlag:

Begründung:

Unter Berücksichtigung der organisatorischen Vorbereitungen, die eine temporäre Umgestaltung der Straße Schlossplatz mit sich bringen, ist festzustellen, dass der Zeitraum zur Realisierung zu knapp bemessen und deshalb eine Umsetzung der Aktion „Summer Street“ im ursprünglich angedachten Zeitraum nicht möglich ist.

Mit der temporären Umgestaltung sollen Maßnahmen erprobt werden, um die Verkehrssicherheit, die Aufenthalts- und Wohnumfeldqualität sowie die Wahrnehmbarkeit des attraktiven Gebäudeensembles zu erhöhen. Dabei sollen Gestaltungsideen der Anlieger*innen berücksichtigt werden.

Um ein abgerundetes Gesamtpaket zur Belebung der Innenstadt, des Schlossplatzes und insbesondere auch die aus unserer Sicht dazugehörige Straße „Schloßplatz“ entwickeln zu können, ist in diesem Zusammenhang vorzusehen, weitere Fachgremien, wie den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, mit seinen Arbeitsgruppen, den Kulturausschuss und den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, bei der Vorbereitung der „Summer Street“ bei Bedarf mit einzubinden.

Gleichermaßen soll die Zwischenzeit genutzt werden, die bisher erfolgte Kommunikation mit den beteiligten Anlieger*innen zu intensivieren, um eine erfolgreiche Umsetzung des Konzeptes „Summer Street“ zu gewährleisten.

Auf Basis eines Umsetzungskonzeptes sind Haushaltsmittel in den Haushalt 2023 einzustellen, um die Durchführung der Maßnahme finanziell abzusichern.

für die SPD-Fraktion                                                    für die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

gez.                                                                              gez.

Vally Finke                                                                   Michael Wenzel

Renke Meerbothe                                                        Tim Harms

Germaid Eilers-Dörfler                                                Maik Niederstein und Claudia Küpker