Rede im Rat vom 17.03.2025 zu TOP 9.1 Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Oldenburg
Vielen Dank an die Verwaltung für 165 Seiten Nachhaltigkeitsbericht. Unsere Welt steht vor riesigen Herausforderungen, die wir ohne den Fokus auf eine nachhaltige Entwicklung nicht meistern können. Die sogenannten Megatrends betreffen alle Länder dieser Erde, alle Sektoren, also Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und alle Ebenen, national, regional und lokal und eben auch Oldenburg.
Dazu zählen:
1. Der Klimawandel mit erhöhten durchschnittlichen Temperaturen, steigendem Meeresspiegel, extremen Wetterereignissen, Hitzewellen, Dürrrreperioden, Stürmen oder starken Niederschlägen
2. Der demografische Wandel mit Veränderungen in der Struktur der Bevölkerung durch Einflussfaktoren wie die Geburtenrate, die Lebenserwartung oder Wanderungsbewegungen
3. Die Digitalisierung mit einer Ausdehnung von Informations- und Kommunikationstechnologien, Tendenzen zur Vernetzung und Beschleunigung des Lebens und Arbeitens und Fragen nach wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer Teilhabe)
4. Die Globalisierung mit internationalen Handelsströmen und weltweitem Austausch in Kultur, Technik oder Wissenschaft.
Die damit verbundenen Herausforderungen können nicht mehr durch Einzellösungen bewältigt werden. Erforderlich und dringend sind jetzt mittel- bis langfristige Gesamtstrategien. Dafür brauchen wir eine indikatorenbasierte Steuerung, die Verwaltungshandeln im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung gestaltet.
Kommunen sind die wichtigsten Akteure auf lokaler Ebene. Ein Nachhaltigkeitsbericht zeigt, was die Kommune in ökologischer, sozialer und ökonomischer Hinsicht schon leistet – und wo Verbesserungsbedarf besteht.
Der 1. Oldenburger Nachhaltigkeitsbericht gibt uns einen Überblick zur Nachhaltigkeit in unserer Stadt und kann eine Grundlage sein für politische Entscheidungsprozesse.
Er folgt in seiner Struktur im Wesentlichen dem "Berichtsrahmen nachhaltige Kommune" vom Rat für Nachhaltige Entwicklung und beschreibt vor allem zunächst die zentralen Oldenburger Handlungsfelder und sehr allgemeinen Ziele im Bereich Nachhaltigkeit, wie z.B. Oldenburg schützt die Natur und fördert die biologische Vielfalt und für einzelne Indikatoren, den Ist-Stand in unserer Stadt, z.B. die Anzahl der Bäume oder die Entwicklungen der letzten Jahre, wie z.B. einen leichten Rückgang beim Anteil an Naherholungsflächen pro Person.
Die wichtige Frage ist nun, was machen wir damit?
Ein Nachhaltigkeitsbericht selbst bewirkt keinen Schritt mehr in Richtung Nachhaltigkeit. Ohne konkrete, messbare Ziele und Zeitrahmen bleibt unklar, was genau und wann erreicht werden soll und wie Erfolg gemessen wird – das macht es schwer, Fortschritte zu bewerten, Prioritäten zu setzen oder gezielt nachzusteuern.
Daher ist für uns die wichtigste Aussage in der Verwaltungvorlage zu heutigen Sitzung, dass künftig konkrete Zielwerte für die Leitmotive des Nachhaltigkeitsleitbilds entwickelt werden sollen, um die Steuerungsfunktion des Berichts zu stärken.
Was wir dazu auch brauchen sind politische Beschlüsse zur Priorisierung von Maßnahmen mit konkreten, messbaren, realistischen und terminierten Zielwerten und ausreichenden finanziellen und personellen Ressourcen.
Nutzen wir also den Nachhaltigkeitsbericht in diesem Sinne als gute Grundlage, um unsere Stadt zukunftsfähig zu entwickeln.