Rede im Rat vom 29.09.2025 zu TOP 9.1 Projekt Nachtkultur
Seit dem letzten Kultursalon im Theater K wissen wir - Oldenburg sollte es Chemnitz nachmachen und sich mutig und selbstbewusst auf den Weg begeben, Kulturhauptstadt Europas zu werden. Denn Kultur ist das Fundament einer kreativen Stadtentwicklung und ein Standortfaktor. Kulturelle Angebote einer Stadt entscheiden wesentlich mit darüber, ob Menschen kommen, hierbleiben oder gehen.
Wer tanzt, der bleibt. Und Clubkultur ist ein wichtiger Teil dieser Kultur.
Die Stadt Oldenburg erhebt bisher eine Vergnügungssteuer auf gewerbliche Tanzveranstaltungen in Clubs und Diskotheken. Diese werden damit steuerlich auf eine Ebene mit Spielhallen oder Peepshows gestellt. Das ist schon lange nicht mehr zeitgemäß. Dazu kommt, dass Betreiber von Clubs und Diskotheken durch steigende Betriebskosten und Anforderungen wie Sicherheitsauflagen oder Lärmschutzvorgaben vor immer größeren Herausforderungen stehen. Die Vergnügungssteuer stellt dabei eine zusätzliche Belastung dar. Sie trifft genau die, die Räume schaffen für Begegnung, für Vielfalt, für das, was wir doch alle wollen: eine lebendige Stadt, die vor allem junge Menschen nicht verliert, sondern anzieht.
Wir haben daher den Antrag gestellt, die Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen abzuschaffen. Durch die Abschaffung wollen wir Hürden für Veranstalter abbauen.
Doch dahinter steckt auch eine grundsätzliche Frage: Welche Stadt wollen wir sein? Wenn wir auf diese Steuer verzichten, dann investieren wir in eine lebendige Stadt, die besonders auch für junge Menschen attraktiv bleibt, in Begegnung und Vielfalt. Wenn wir auf diese Steuer verzichten, verlieren wir nichts, wir gewinnen nur. Denn wir sind überzeugt: Kultur zahlt sich aus.