Halbzeitbilanz

Die Ratsfraktion stellt die Themen im Frühjahr 2014 vor, die in der ersten Hälfte der Wahlperiode September 2011 bis September 2016 vorangetrieben werden konnten:

Moin Moin, liebe Oldenburger_innen, liebe Leser_innen,

auch wenn es schon länger her ist: Herzlichen Dank dafür, dass Sie uns GRÜNE bei der letzten Kommunalwahl am 11.09.2011 auf dem Wahlzettel so oft wie noch nie in Oldenburg angekreuzt haben. 27,29% sind das beste Wahlergebnis aller Zeiten für uns GRÜNE in Oldenburg, die wir seitdem mit 14 Frauen und Männern im Rat vertreten sind und somit die zweitstärkste Fraktion bilden.. 33 Jahre oder sechs Kommunalwahlen zuvor waren es gerade einmal 7% der Stimmen . Mit dieser äußerst guten Entwicklung steigt unsere politische Verantwortung Ihnen gegenüber, was uns sehr bewusst ist. Ihre Stimme verstehen wir aber auch als Anerkennung für unseren politischen Stil und unsere politische Haltung. Dass nicht jede Entscheidung auf Ihre Zustimmung trifft, ist uns bewusst. Und so manche fiel uns alles andere als leicht, insbesondere, wenn mehrere grünen Interessen in Widerspruch zueinander traten , wie bei dem Bau des Windparks in Etzhorn, wie bei für manch Nachverdichtung unumgängliche Baumfällung oder dem Neubau der Weser-Ems-Halle. Jedoch stehen wir GRÜNE eben auch dafür, uns bei komplizierten Sachverhalten nicht wegzuducken und einen Kompromiss zu finden, der das Leben möglichst vieler Menschen in dieser Stadt verbessert. . Und da darf auch einmal ein bisschen Streit sein – den halten wir aus. Dafür können Sie sich bei uns darauf verlassen, dass wir nach wie vor dafür stehen, Menschen zusammen zu führen und den ökologischen, sozialen und ökonomischen Fortschritt in dieser Stadt im Blick zu haben. Wir wünschen Ihnen und euch eine interessante und eine erkenntnisreiche Lektüre

Ihre und eure Andrea Hufeland (Fraktionssprecherin) & Sebastian Beer (Fraktionssprecher)


Gesundheitswirtschaft in Oldenburg

von BERNDT ZABEL

Gesundheitswirtschaft und Universität sind zwei wesentliche Kräfte, die durch ihre dynamische Entwicklung Oldenburg in den letzten 25 Jahren in eine offene und moderne Stadt verwandelt haben.Das Image des Bundeswehrstandortes und der Beamtenstadt gibt es nicht mehr. Auch dank der Gesundheitswirtschaft und der bei ihr Beschäftigten.

Die Verbindung beider Kräfte in Form der European Medical School (EMS), die im Oktober 2012 ans Netz ging, stellt ein Kooperationsmodell dar, das bundesweite Einmaligkeit besitzt: Die drei Oldenburger Stadtkrankenhäuser kooperieren mit der Universität Oldenburg und diese mit der Groninger Rijksuniversiteit, um eine neue Form der patientennahen Medizinerausbildung zu etablieren. Wesentliche Impulsgeber dieser Entwicklung waren die Geschäftsführung und die Mediziner_innen des Klinikums Oldenburg.

Vorsitzender des Aufsichtsrates, dieses mit 19 Kliniken und ca. 2700 Mitarbeiter_innen bedeutendsten Unternehmens der Gesundheitswirtschaft in Oldenburg, war über elf Jahre unser ehemaliger Fraktionsvorsitzender Berndt Zabel, der zudem als niedergelassener Psychotherapeut selbst Handelnder im Gesundheitswesen ist. Berndt Zabel gibt nach dieser langen Zeit das Zepter nun weiter.


Öffentliches Gut Wasser und öffentlicher Nahverkehr in Oldenburg

von SUSANNE MENGE

Ist unser Trinkwasser sauber? Wie bleibt unser Wasser trinkbar? Mobilität in zehn oder 15 Jahren – womit bewegen wir uns fort? Wie fließt der Verkehr in Oldenburg? Welche Bedingungen benötigt die VWG, um klimafreundlich zu fahren und alle gesellschaftlichen Bemühungen für eine moderne, sprich multimodale Mobilität zu realisieren? Viermal im Jahr trifft sich der Aufsichtsrat der Verkehrs- und Wassergesellschaft, um einen Gesamtüberblick über die städtische Gesellschaft zu erhalten, um sich den Zukunftsfragen zu stellen und um über Probleme zu diskutieren: Die Betriebsratsvorsitzende der VWG, Vertreter_innen aus den Stadtratsfraktionen, der EWE, der Oberbürgermeister, die Dezernentin des zuständigen Ressorts, Frau Nießen, sowie die Geschäftsführung der VWG.

Erstmals lockte ein „Wasserspaziergang“ am 23. Juni. Vom Wasserwerk über das Schutzareal bis hin zu chemischen Versuchen gehen wir einen ersten Schritt in Richtung Sensibilisierung für das Thema. Weitere „Wasserspaziergänge“ folgen.


Bahn – Ausbau der Stadtstrecke oder Umfahrung?

von ARMIN FRÜHAUF

Eine Vielzahl der in Oldenburg Verantwortlichen halten – inzwischen – eine Bahnumfahrung entlang der A 29 nicht nur für die beste Lösung für Oldenburg, sondern auch für die Region. Aus GRÜNER Sicht ist die Bahnumfahrung Oldenburgs für die Bürger_innen, die Wirtschaft und den Verkehr von erheblicher Bedeutung:

Deswegen die Umfahrung

– Der Bau der Umfahrung von Oldenburg entlang der BAB 29 ist ohne jegliche Behinderung des Bahnverkehrs und des Straßenverkehrs in Oldenburg möglich

– Die Linienführung (=Baustelle) ist vollkommen unabhängig von der alten Strecke

– Die Baustelle ist problemlos zu erreichen, es gibt keinen Baustellenverkehr in der Stadt

– Das Modell einer Bahnumfahrung in Oldenburg ist für die Region infrastrukturell zukunftsfähig

– Güterverkehr gehört auf die Schiene, aber die Schiene muss auch leistungsfähig sein. Dazu benötigen wir in Oldenburg eine neue Huntequerung

– Das Modell einer Umfahrung ist betriebs- und volkswirtschaftlich sinnvoll

– Die alte Strecke könnte aufgegeben und zu städtischen Preisen vermarktet werden oder aber dem reinen Personenverkehr dienen

– Die neue Strecke ist leistungsfähiger und wirtschaftlicher, denn sie ist neu und nicht reparaturanfällig und sie ist tragwerktechnisch besser belastbar und besser verkehrlich auslastbar und damit sicherer und versicherungstechnisch günstiger

– Sie ist für die DB energetisch günstiger zu befahren als die Strecke durch die Stadt Oldenburg

– Es gibt keine Langsamfahrstellen, weniger Weichen und Kurven. Es muss nicht gebremst und energetisch teuer wieder Fahrt aufgenommen werden

– Die von der Stadt zur Diskussion gebrachte Strecken westlich der BAB A 29 berühren keine FFH- oder Naturschutzgebiete

– 70.000 Betroffene entlang der Bestandsstrecke entfallen, ggf. gibt es 1.000 neue Betroffene. Der Lärmschutz wäre für die neuen Betroffenen ungleich besser.

– Alle Kostenvergleiche sind bisher nicht belastbar, weil die DB keine Zahlen nennt bzw. überprüfbar darstellt. Auch die kursierenden Schätzung von 300.000.000 € (Bestand) zu 550.000.000 € (Neubau) sind nicht haltbar.

– Großer Gewinn für die städtebauliche Entwicklung Oldenburgs, denn die Stadtteile Osternburg, Kreyenbrück und Bümmerstede wachsen zusammen und werden gemeinsam entwickelt.

– Die Trennung des Stadtteils Ofenerdiek wird aufgehoben. Auch in Bürgerfelde, Dietrichsfeld und in der Innenstadt ergeben sich neue Entwicklungschancen.

– Langfristig könnte es keinen einzigen höhengleichen Bahnübergang in Oldenburg mehr geben.

Deswegen kein Ausbau der Stadtstrecke

– Der Ausbau der Stadtstrecke wird zu jahrelangen, erheblichen Behinderungen des Bahnverkehrs führen und den Straßenverkehr in Oldenburg nachhaltig beeinträchtigen

– Die Deutsche Bahn (DB) hat eine Bauzeit von 4,5 Jahren angegeben

– Der Ausbau in Oldenburg soll „unter rollendem Rad“ erfolgen

– Die Strecke nach Leer ist vom Hbf bis zur FLEIWA betroffen.

– Innerstädtischer Baustellenverkehr und Schrankenschließzeiten werden zunehmen

– Auch nach einem Ausbau der Stadtstrecke würde Oldenburg ein Hindernis für den Schienen- und Straßenverkehr bleiben

– Die Pferdemarktbrücke ist nicht weiter belastbar. Schon jetzt darf sie aus Gründen der Standsicherheit nur mit max. 60 km/h befahren werden.

– Mehr Lärm, mehr Erschütterungen, Lärmschutzwände spalten die Stadt

– Der Ausbau der Bestandsstrecke wird erhebliche ökonomische Folgeschäden in der Stadt hinterlassen.


Das Altpapier und das Gemeinwohl

von KURT BERNHARDT

Einverstanden, die Stadt hat das Thema schlecht kommuniziert. Richtig schlecht. Inhaltlich handelt die Stadt äußerst verantwortlich, denn in der jetzigen Auseinandersetzung zeigt sich deutlich, worum es geht: Um möglichst hohe Gewinne! Hier vermischen sich unterschiedliche Ebenen der Betrachtung, denn für eine Stadtverwaltung ist das Gemeinwohl kein hehrer Auftrag, sondern von Gesetzes wegen vorgeschrieben. Zum Hintergrund sei kurz beschrieben, dass die Stadt seit Januar dieses Jahres das Altpapier seiner Bürger_innen nun selbst abholt. Damit ist das Ziel verbunden, mit den Verkaufserlösen die Müllgebühren konstant zu halten oder sie womöglich gar zu senken. Rechtlich ist die Stadt auf der sicheren Seite, denn das Kreislaufwirtschaftsgesetz räumt Kommunen ein Vorrecht bei der Verwertung von Altpapier ein. So hat die Stadt sechs neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen mit vernünftigen Arbeitsbedingungen für diese Beschäftigten.


Vergabe der Konzessionen für das Oldenburger Strom- und Gasnetz

von STEPHAN FRIEBEL und ALEXANDRA REITH

Wir GRÜNEN haben uns seit Beginn der Ratsperiode intensiv mit der Frage des zukünftigen Betriebs der Oldenburger Strom- und Gasnetze befasst. Für uns war es wichtig, dass alle Optionen geprüft wurden. Diese reichten von der Übernahme der Netze durch die Stadt bis zur erneuten Vergabe an die bisherige Konzessionsnehmerin. Wir haben gegen starke Vorbehalte der anderen Fraktionen und der Verwaltung entsprechende Gutachten durchgesetzt. Im Kriterienkatalog für die Bewertung der Angebote der EWE Netz AG und der Olegeno eG setzten wir durch, die ökologischen Aspekte stärker zu gewichten. Wir waren die einzige Fraktion, die Einsicht in die Bewerbungsunterlagen genommen hat, um sich ein Urteil zu bilden. Wir forderten zwar im Vergabeverfahren eine bessere Nachvollziehbarkeit der Bewertungen der Angebote. Letztendlich haben wir allerdings trotz unserer Bedenken der Vergabe zugestimmt.


Integration

von ANNELEN MEYER und RITA SCHILLING

Wohnraum und soziale Hilfe

Die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Oldenburg ist für uns GRÜNE nach wie vor oberstes Ziel. Wir haben die Stadtverwaltung aufgefordert, ihr Engagement in Bezug auf die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen zu verstärken. Die Beratung und Unterstützung von Migrant_innen und Asylsuchenden ist dabei von entscheidender Bedeutung. Wir setzen uns auch dafür ein, dass in Oldenburg eine humanitäre Sprechstunde eingeführt wird, denn Migrant_innen ohne legalen Aufenthaltsstatus verfügen über keine Krankenversicherung und haben keinen regulären Zugang zu medizinischer Grundversorgung.

Kein diskriminierendes Gutscheinsystem

Die Abschaffung des diskriminierenden Gutscheinsystems im letzten Jahr für Flüchtlinge war ein großer Erfolg, der allerdings überfällig war.

Sprache, Bildung und Ausbildung

Deutschkenntnisse sind für Flüchtlinge eine wichtige Voraussetzung für die Integration. Deswegen ist es uns besonders wichtig, dass die Stadt Oldenburg Deutschkurse für Asylsuchende finanziell unterstützt.

Bildung ist die zentrale Rolle für die Teilhabe an unserer Gesellschaft. Neben der Möglichkeit, rechtzeitig die Kindertagesstätten zu besuchen, ist auch ein Ganztagsangebot für die allgemein bildenden Schulen dafür unabdingbar.

Gesellschaft

In manchen zugewanderten Familien unterscheiden sich die Vorstellungen über das Rollenverhalten der Geschlechter von unseren sozialen Grundsätzen. Nicht immer besteht Einigkeit darüber, dass auch Mädchen Recht auf einen von Tradition und Familie unbehinderten Bildungsweg haben. Wir unterstützen alle Initiativen, die Mädchen, Jungen, Männer und Frauen auf ihrem Weg in ein selbst bestimmtes Leben fördern. Denn Geschlechtergerechtigkeit ist eine der Säulen unseres Gerechtigkeitsbegriffs. Frauenpolitik ist für uns außerdem eine zentrale Frage der Demokratie und universaler und unteilbarer Menschenrechte.

Ratsausschuss für Integration und Migration

Dieser Ausschuss ist ein wichtiges Gremien zur Diskussion und Weiterentwicklung von Maßnahmen, die der Integration in allen gesellschaftlichen Bereichen dienlich sind. Insbesondere die beratenden Mitglieder entwickeln mit Sach- und Fachverstand gute Lösungen.


 Inklusion

von ANDREA HUFELAND

Im Mai 2012 hat der Rat der Stadt Oldenburg einen einstimmigen Beschluss mit der Kernaussage „Oldenburg will Inklusion“ gefasst. Inklusion soll als Querschnittsaufgabe des kommunalen Handelns betrachtet werden. Dabei geht die Politik von der Vision einer inklusiven Stadtgesellschaft aus, die alle Menschen willkommen heißt und niemanden ausgrenzt. Alle Entscheidungen von Rat und Verwaltung sollen zugunsten einer inklusiven Ausgestaltung der kommunalen Strukturen und Angebote gefällt werden. Die Verwaltung wurde beauftragt gemeinsam mit den Bürger_innen und der Politik einen kommunalen Aktionsplan für alle Lebensbereiche, wie Arbeit und Bildung, Wohnen und Verkehr, Kultur und Freizeit, zu erarbeiten, das Thema Inklusion verpflichtend in die Schulentwicklungsplanung aufzunehmen und die Stadtverwaltung inklusiv auszurichten. Zur Erstellung und Umsetzung des Aktionsplanes wurde die Fachstelle Inklusion eingerichtet.

Im November 2012 wurde der Ratsbeschluss „Umsetzung der Inklusion an Oldenburger Schulen“ auch aufgrund unseres kontinuierlichen und konsequenten Engagements gefasst. Die Umsetzung wird gemeinsam mit den zentralen Interessengruppen und als breit angelegter Beteiligungsprozess gestaltet. In dem zentralen Gremium der AG Inklusion an Ol Schulen arbeiten Selbsthilfegruppen, Schulen, Stadtelternrat, Stadtschülerrat, Landesschulbehörde, Freie Träger, Behindertenbeirat, Stabsstelle Integration, Gewerkschaften, Universität, Politik und Stadtverwaltung zusammen.

Die Ergebnisse der Arbeit findet man im Praxishandbuch Inklusion an Oldenburger Schulen unter www.oldenburg.de/inklusion.


Bildung an Oldenburger Grundschulen

von ANDREA HUFELAND und RITA SCHILLING

Teilhabegerechtigkeit an Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss es für alle Kinder und für alle Familien geben. Bei der intensiven Arbeit zum Thema Ganztagsbildung stehen grundsätzlich die Kinder im Mittelpunkt der Entscheidungsprozesse, um eine gute Lösung für jede Grundschule (GS) zu finden.

Landesweit einmalig ist das Oldenburger Modell zur kooperativen Ganztagsbildung. Die Grundschule sucht sich einen anerkannten freien Träger der Jugendhilfe und entwickelt mit ihm gemeinsam ein Konzept. Schulausschuss und Rat entscheiden über den Start als kooperative Ganztagsschule. Die Teilnahme an den vielfältigen Angeboten ist freiwillig. Pioniere wurden die Grundschulen Nadorst und Donnerschwee im Schuljahr 2012/2013. Ein Jahr danach sind auch die Grundschulen Krusenbusch, Ofenerdiek und Staakenweg ganztägig unterwegs. Im neuen Schuljahr wird die Grundschule Babenend auf den Ganztag umstellen. Und – es gibt schon einen Beschluss zur Grundschule Kreyenbrück für das Schuljahr 2015/2016.


Die persönliche Halbzeitbilanz GRÜNER Ratsfrauen und Ratsherren

SEBASTIAN BEER
Bestand ein Teil meiner Sonntage seit 2006 anfangs noch aus dem Sortieren der täglich eintrudelnden Ratsunterlagen von über 15 Ausschüssen, beschert mir die im letzten Jahr eingeführte elektronische Ratsarbeit ein sich kontinuierlich füllendes Emailpostfach. Aber gerade mit Blick auf die umfangreiche Arbeit im Stadtplanungsausschuss und den großen Informationsbedarf seitens der Bevölkerung bietet die neue Arbeitsform zahlreiche Vorteile, die ich nicht missen möchte. Ohnehin steht für mich diese Ratsperiode im Zeichen des eigenen Spagates zwischen notwendiger Wohnungsbautätigkeit und größtmöglicher Schonung von Natur und Umwelt.

KURT BERNHARDT
Solide Finanzen – nachhaltige Investitionen: Als langjähriges Mitglied im Finanzausschuss habe ich mit dafür gesorgt, dass die kurzfristigen Schulden der Stadt von über 100 Mio. Euro vollständig abgebaut wurden. Jetzt gibt es mehr Spielraum für die Investitionen in unsere Schulen und für die Zuschüsse der Stadt an die zahlreichen Kultur-, Bildungs- und Sozialinitiativen in Oldenburg.

ALEXANDER BROEL
Politik macht mir Spaß! Jedenfalls, wenn ich aktiv gute Ideen entwickele und einem inneren Kompass für die angestrebten Ziele folge. Am Ende steht ein Ergebnis, mit dem sich die ganze Fraktion identifizieren kann. In der Ratsfraktion der Oldenburger GRÜNEN funktioniert dieses Vorgehen sehr gut und es kann sich jede und jeder(r) bei jedwedem Thema einbringen. Aufgrund einer sehr unterschiedlichen Alters-und Berufsstruktur in der Fraktion gibt es immer wieder interessante Anregungen und neue Blickwinkel – und natürlich Ergebnisse. WIR gestalten!

SASCHA BRÜGGEMANN
„Der größte Aberglaube ist der Glaube an die Vorfahrt.“ Unter diesem Motto steht mein Wirken in der Verkehrspolitik. Alle Verkehrsteilnehmer_innen sollen gleichberechtigt behandelt werden. Daher habe ich vor allem die bisher Benachteiligten in den Fokus genommen: die Radfahrer_innen, aber auch die Fußgänger_innen. Kleinere Erfolge konnten wir auf dem Feld auch schon verbuchen. Aber es ist noch ein weiter Weg.

MARKUS DIETZ
Wohnungsfrage und Bahnumgehung: Es gibt sicher viele wichtige kommunale Themen, die in der Stadt Oldenburg derzeit die hier lebenden Menschen bewegen. Ich glaube, dass der Mangel an bezahlbaren und akzeptablen Wohnungen sowie die drohende stadträumliche Zerschneidung und damit Zerstörung der Stadt durch den Ausbau der Bahnstrecke Wilhelmshaven – Oldenburg für die Hinterlandanbindung des Jade-Weser-Ports zwei dieser Dauerbrenner sind. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren ganz entscheidend zur Lösung dieser beiden Aufgaben beigetragen.

SINE EICHNER
Als junge Frau im Stadtrat musste ich schnell erkennen, dass mein Wunsch, von Ratsmitgliedern, Verwaltung und Bürger_innen trotz des teils erheblichen Altersunterschieds als Gesprächspartnerin auf Augenhöhe akzeptiert zu werden, nicht immer geteilt wird. Schön, dass dies im Zuge der Straßennamendebatte erstmals öffentlich geäußert wurde. Denn es motiviert umso mehr, diese Akzeptanz einzufordern.

STEPHAN FRIEBEL
Nachgerückt. Seit Oktober 2013 gehöre ich erneut der Ratsfraktion an und kann an meine Erfahrungen anknüpfen sowie meine Arbeit fortsetzen. Denn ich gehörte schon der vorherigen Fraktion an. Daher weniger Rückblick, als vielmehr ein Ausblick auf meine Ziele: Eine Stadt mit soliden Finanzen und guter Bildungsinfrastruktur, ein Raum zum lebenswerten Miteinander und einer starken und ökologischen Wirtschaft.

ARMIN FRÜHAUF
„Alternativlos“ bedeutet die Bankrotterklärung jeder Konfliktlösungssuche. „Alternativlos“ war mehr als 12 Jahre die Haltung der Ratsmehrheit in Oldenburg zu Ausbau der Bahnstrecke. Mitten durch die Stadt will die DB nicht nur eine Europäische TEN-Hochleistungsstrecke (aus)bauen, sondern nun auch noch alle anderen Eisenbahnstrecken zweispurig, um Güterverkehre aufzunehmen. Nach langer Diskussion hat es der Rat der Stadt nun geschafft, einmütig alternative Lösungen aufzuzeigen. Das gibt Hoffnung für eine vernünftige Lösung dieses und anderer, wichtige Entscheidungsprozesse zur positiven Entwicklung unserer Stadt.

ANDREA HUFELAND
Wir haben viel geschafft und noch viel mehr vor.
Zweieinhalb Jahre Arbeit im Stadtrat – aufregend, anstrengend, vielfältig, bereichernd – für eine Stadt, die alle Menschen willkommen heißt und niemanden ausgrenzt und Unterschiede als Bereicherung sieht.
2012 wurden mithilfe politischer Beschlüsse die Grundlagen für einen Inklusionsprozess in Oldenburg gelegt, 2013 die „Fachstelle Inklusion“ geschaffen und seit 2014 wird unter breiter Öffentlichkeitsbeteiligung ein Kommunaler Aktionsplan erstellt. 2015 soll die Umsetzung beginnen!

ANNELEN MEYER
Seit Ende 2013 habe ich das Amt der ehrenamtlichen Bürgermeisterin übernommen. Ich repräsentiere die Stadt Oldenburg also immer dann, wenn der Oberbürgermeister verhindert ist. Bisher hatte ich die unterschiedlichsten Termine: Empfänge von Schüler_innen aus unseren Partnerstädten, Empfänge ausländischer Studierende, ich spreche Grußworte, z.B. beim Empfang zum 1. Mai, bei Veranstaltungen wie dem Azubi-Tag, der Verleihung des Sportabzeichens, dem Jubiläum der Feuerwehr, dem Empfang der Sternsinger_innen und überbringe Glückwünsche zu runden Geburtstagen, Hochzeitstagen, Sieger_innenehrungen und vieles mehr. Bei diesen Terminen lerne ich viele unterschiedliche Bürger_innen sowie Vereine und Einrichtungen unserer Stadt kennen. Das ist immer sehr angenehm, interessant und informativ und macht darüber hinaus auch noch viel Spaß.

MAREN NIEHUIS
Ausgerechnet jetzt! Ausgerechnet jetzt ist der VfB sportlich erfolgreich und ich, ich bin im Sportausschuss! Neues Stadion? Viel zu teuer! Neues Stadion … Eine tolle Initiative gibt es schon. Vielleicht doch? Als erstes die Fläche sichern. Und dann? Gemeinsam mit der Initiative Wege finden: Für Fußball eine tolle Fankultur und Integration! Spannend wird es! Und toll, wenn‘s klappt mit dem Stadion!

ALEXANDRA REITH
Eingerichtet haben wir den Ausschuss für Migration und Integration. Beratende Mitglieder aus dem Kreis des Forums für Integration e.V. bringen sich dort aktiv in die Debatten ein, integrationspolitische Fragestellungen erhalten mehr Gewicht. Im Feld Energie erschließen wir kommunal wachsende Einflussmöglichkeiten. Die Positionen anderer Parteien bleiben hier immer noch weit hinter unseren zurück. Umso wichtiger, in diesem Feld voranzugehen!

RITA SCHILLING
Themen aus den Bereichen Soziales, Schule und Jugendhilfe sind das „täglich Brot“ meiner Ratsarbeit. Die Erfahrungen aus der vorherigen Fraktion kommen mir bei der vielfältigen Tätigkeit sehr zu gute. Insbesondere die Arbeit als 1. Bürgermeisterin der Stadt Oldenburg in der vorherigen Ratsperiode motivierte mich, die Ratsarbeit fortzusetzen. Gerne diskutiere ich über Ziele, Maßnahmen und die Möglichkeiten, diese im Stadtrat umzusetzen, nicht nur in den Ratsgremien, sondern auch mit Bürger_innen und Vertretungen sozialer Einrichtungen und Schulen.

SUSANNE MENGE (bis Oktober 2013)
Manchmal werden Ideen verstümmelt, bis man gar keine Lust mehr hat, weiter daran zu arbeiten. Aber eine Idee, die man alleine vertritt, ist eben auch keine gute oder gar eine, die sich erfolgreich verwirklichen ließe. In den Diskussionen werden unterschiedliche Einstellungen offenbar und erfordern Kompromisse. Diese Prozesse prägen – im positiven Sinne. Nirgends hätte ich eine bessere Schule der Demokratie gefunden, und ich bin froh, mit meinen GRÜNEN Kolleg_innen auch weiterhin über die Parlamentsebenen hinweg zusammenarbeiten zu können.