Nein zu sexualisierter Gewalt und Nein zu Rassismus in Oldenburg

Die GRÜNE Ratsfraktion tritt all jenen entgegen, die auf Kosten von Flüchtlingen Ängste schüren. „Oldenburg muss eine Stadt bleiben, in der Menschlichkeit und die Grundrechte im Mittelpunkt des Miteinanders stehen. Die Oldenburger Stadtgesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren als außerordentlich aktivierungsfähig und selbstmobilisierend gezeigt. Das darf sie sich nun von jahrhundertealten Angstmustern nicht kaputt reden lassen“, sagt Sebastian Beer, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. Die GRÜNEN Fraktion bedankt sich an dieser Stelle erneut bei allen Helfer*innen für deren guten Willen und Schaffenskraft. Nicht allein der politische Apparat oder Behörden bilden den nun häufig zum Handeln aufgeforderten Staat, sondern wir, die Zivilgesellschaft, d.h. alle Bürger*innen sind der Staat, der die gesellschaftlichen Herausforderungen zu lösen hat.

Die GRÜNEN Mitglieder des Ausschusses für Integration und Migration, Ingrid Kruse, Annelen Meyer und Alexandra Reith, stellen heraus, dass ihrer Auffassung nach in Oldenburg die positive Stimmung gegenüber der Aufnahme von Geflüchteten anhält, auch wenn in den Medien täglich gefragt wird, ob und wie Deutschland diesen komplexen Aspekten der Flüchtlingsbewegung gewachsen ist. Die vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helfer*innen in Oldenburg setzen Tag für Tag den eigentlichen Kerngedanken des Menschenrechtes auf Asyl um: Schutz vor konkreter Verfolgung und lebensbedrohender Not.

Für die GRÜNE Vorsitzende des Sozialausschusses, Rita Schilling, ist die Überwindung sexualisierter Gewalt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Alle Mitglieder unserer Gesellschaft sind gefordert! Gleichstellung und Gleichberechtigung gehören für uns zu den wichtigen Säulen einer freien Gesellschaft: „Stellung beziehen gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus  ist unbedingt nötig. Dies nach außen zu zeigen ist z.B. möglich  auf der für heute angekündigten Demonstration in Oldenburg“, sagt Rita Schilling. „Ich betone, dass sexualisierte Gewalt nicht nur dann thematisiert werden darf, wenn die Täter die vermeintlich „Anderen“ sind. Solidarität mit den Opfern von Gewalt ist nicht erst seit Silvester notwendig. Ein schärferes Sexualstrafrecht fordern wir GRÜNEN auch nicht erst seit Silvester! Die Debatte ist konsequent und besonnen zu führen, ohne  Verleumdung, Hetze und pauschale Schuldzuweisungen“.

Die GRÜNEN Fraktion erteilt dem Anheizen von Ängsten und der Panikmache eine klare Absage. „Menschen ausländischer Herkunft gehören zum Alltag in Oldenburg, Integration wird in Oldenburg gelebt, auch wenn einige was anders meinen“, stellt Sebastian Beer fest.