Grünkohlkönig Robert I.

Beim 62. Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin ist Robert Habeck, Vorsitzender von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Bund zum Grünkohlkönig ernannt worden. Für die GRÜNEN folgt er Außenminister Joschka Fischer 1996 nach und Michaele Schreyer, im Jahr 2000 Mitglied der Europäischen Komission. Links im Bild die Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Fraktionssprecherin Rita Schilling, Ratsmitglied Ingrid Kruse, Robert Habeck und Fraktionssprecher Sebastian Beer.

Beim 62. Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin ist Robert Habeck, Vorsitzender von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Bund, zum Grünkohlkönig ernannt worden. Für die GRÜNEN folgt er Außenminister Joschka Fischer, 1996, nach und Michaele Schreyer, im Jahr 2000 Mitglied der Europäischen Komission. Links im Bild die Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Fraktionssprecherin Rita Schilling, Ratsmitglied Ingrid Kruse, Robert Habeck und Fraktionssprecher Sebastian Beer.

Stadt soll selbst preiswerte Wohnungen bauen

Prüfauftrag zum preisgünstigen Wohnraum: GRÜNE Aspekte fanden Anklang

Einstimmig wurde am Montag den 25.02.2019  beschlossen, dass die Stadt die Möglichkeiten und Flächen in einem Plan aufzeigen soll, wo sie selber preisgünstigen Wohnraum schaffen könnte. Jahrelanges Versäumnis in Puncto „Sozialer Wohnungsbau“ zwingt auch unsere Kommune tätig zu werden.

Unsere GRÜNEN Forderungen, die Planung auf nicht unter Landschafts- oder Naturschutz stehenden bzw. nicht landschafts- oder naturschutzwürdigen Grundstücke zu beziehen, wurde von allen Fraktionen mitgetragen.

Außerdem folgten die übrigen Fraktionen unserer Anregung, bei der geplanten Errichtung von Wohngebäuden ökologische und energetische Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Bei der Finanzierung sind alle möglichen Fördertöpfe und Zuschüsse  in die Prüfung einzubeziehen.

Den Antrag finden Sie hier.

Mehrheit für ein Kulturdezernat

Presseecho zu „Das sagt Krogmann zur massiven Kritik an der Kulturpolitik“ in der Nordwest-Zeitung vom 27.02.2019

Der OB erzählt nicht die ganze Wahrheit

Dass Oberbürgermeister (OB) Jürgen Krogmann zumindest mit seinem Erinnerungsvermögen gelegentlich auf Kriegsfuß steht, ist für die GRÜNEN nichts Neues. Dass er in der Angelegenheit um das Fehlen eines von seiner Zuständigkeit losgelösten Kulturdezernates nun den schwarzen Peter dem Rat zuschieben möchte, überrascht den Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Sebastian Beer, leider auch nicht. Dieses Spielchen ist zu gut bekannt.

„Wenn Dinge unangenehm werden, dann wird mit dem Finger auf den Rat gezeigt, der sich angeblich nicht einigen könne. Dabei müsste man, wenn man ernsthaft wollte, nur etwas moderieren, um eine Mehrheit jenseits der CDU hinter sich zu bringen,“ sagt Beer.

Was der OB leider verschweigt, ist, dass es eine Mehrheit für eine*n Kulturdezernent*in gebe, sofern seine eigene Partei dieses überhaupt wolle.

Denn nach seinem Amtsantritt 2014 lud Jürgen Krogmann die beiden damaligen Sprecher*innen der GRÜNEN Ratsfraktion, Andrea Hufeland und Sebastian Beer zum Gespräch, um dieses mittlerweile öffentlich hochkochende Thema zu erörtern. Die GRÜNEN boten dem OB an, ein weiteres Dezernat zu unterstützen, wenn auch der Umweltbereich von der Stadtplanung getrennt dort geführt würde und mitsamt der Kultur eine eigene, starke Stimme im Dezernenten*innenkonzert erhielte.

2011 hatten nämlich SPD und GRÜNE im gemeinsamen Eckpunktepapier für die Zusammenarbeit vereinbart, mittelfristig, d.h. nach der OB-Wahl 2014, ein eigenständiges Umweltdezernat einzuführen – eine langjährige und weiterhin bestehende Forderung der GRÜNEN, u.a. nachzulesen in den verschiedenen Wahlprogrammen. Dieses online (z.B Wahlprogramm 2011, Seite 8) befindliche Kooperationspapier unterzeichnete für die SPD der damalige Parteivorsitzende Jürgen Krogmann. Jedoch wollte der heutige OB bereits kurz vor der Stichwahl, auch unter Bezug auf die höheren Kosten eines weiteren Dezernates, nichts mehr von dieser Vereinbarung wissen und die SPD – Fraktionsführung schwieg sich mit Fingerzeig auf ihren eigenwilligen OB zu diesem Umstand aus.

„Da offensichtlich für den OB das Kostenargument nun nicht mehr gilt und die bisherigen Kulturdezernenten stets auch für ganz andere Bereiche, bspw. Schule, Recht oder Soziales zuständig waren, bietet sich weiterhin dieser Kompromiss an. Übrigens eine gute Gelegenheit für die SPD nachträglich zu ihrem damaligen Worte zu stehen.“

GRÜNEN Ratsfraktion begrüßt Andrea Hufeland als neues Mitglied

Die Fraktion begrüßt Andrea Hufeland in der Ratssitzung, nachdem sie vereidigt worden ist. Andrea Hufeland ist für Sascha Brüggemann nachgerückt, der sein Ratsmandat aus privaten Gründen niedergelegt hat. Die Fraktion bedankt sich bei Sascha Brüggemann für seine engagierte Politik, die er gerade in Verkehrsfragen eingebracht hat. Foto: GRÜNEN Fraktion

Die Fraktion begrüßt Andrea Hufeland in der Ratssitzung, nachdem sie vereidigt worden ist, als „neues“ Ratsmitglied. Andrea Hufeland ist für Sascha Brüggemann nachgerückt, der sein Ratsmandat aus privaten Gründen niedergelegt hat. Die Fraktion bedankt sich bei Sascha Brüggemann für seine engagierte Politik, die er gerade in Verkehrsfragen eingebracht hat. Andrea Hufeland wird Mitglied im Schulausschuss. Foto: GRÜNEN Fraktion

China ohne die GRÜNEN

Echo zum heutigen Artikel „Reise nach China soll Kontakt zu Partnern stärken“ in der Nordwest-Zeitung (NWZ):

Mit Blick auf die Berichterstattung der NWZ betont GRÜNEN-Fraktionssprecher Sebastian Beer, dass es im Allgemeinen Ausschuss lediglich um den Beschluss ging, ob an der Reise des Oberbürgermeisters Jürgen Krogmann, einiger Verwaltungsmitglieder sowie externer Personen u.a. aus der Oldenburger Wirtschaft auch drei Ratsmitglieder teilnehmen sollten.

Der Oberbürgermeister hatte Ende 2018 dem Rat angeboten, dass je eine Person aus den drei großen Fraktionen, d.h. SPD, CDU und GRÜNEN mitreisen könnten. Die GRÜNEN-Fraktion beriet dieses und entschied, dass in Abwägung des Programms mit den anfallenden Kosten die Entsendung von drei Ratsmitgliedern nicht zu unterstützen sei. Dass eine Entsendung des Oberbürgermeisters mit Teilen der Wirtschaft zum jetzigen Zeitpunkt und zur Pflege der Partnerschaft ausreichend sei, entschied die GRÜNEN-Fraktion ebenso und teilte dieses der Verwaltung bereits im Dezember auf Nachfrage mit.

Dass trotz dieses Wissens der Oberbürgermeister im Rahmen der Sitzung des Allgemeinen Ausschusses erneut wortgewaltig den Versuch unternahm, der GRÜNEN-Fraktion zu unterstellen, sie habe grundsätzlich etwas gegen die auch von ihr mitgetragene Partnerschaft, ist schlicht unredlich.

„Wenn Jürgen Krogmann meint, uns GRÜNEN mit Bonbons locken zu können, ist das eine Sache. Eine ganz andere Sache ist es jedoch, wenn er wider besseren Wissens einem erneut die Worte im Mund verdreht, weil er nicht ertragen kann, dass wir auf dieses Angebot aus guten Gründen nicht eingehen“, so Beer abschließend.