Korrektur – so stimmt`s

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Falsch ist:

Die GRÜNEN Mitglieder des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft und Hochbau, Kurt Bernhardt und Ingrid Kruse, berichtigen den Bericht der Nordwest Zeitung vom 05.05.2017 mit der Überschrift „Gemeinnützige Werkstätten übernehmen Museumscafé“. Dort stellt die Redakteurin fest, dass „im Fachausschuss für Eigenbetriebe dem Pachtvertrag (…) zugestimmt“ worden ist.

Richtig ist:

Dies stimmt nicht, denn im nichtöffentlichen Teil dieser Fachausschusssitzung hat die Verwaltung lediglich informiert. Eine Abstimmung über den Abschluss dieses Pachtvertrages zwischen der Stadt und den Gemeinnützigen Werkstätten über den Betrieb eines Cafés im Horst-Janssen-Museum hat nicht stattgefunden. Den Artikel finden Sie hier.

 

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Kurze Wege für den Klimaschutz

Verbraucherfreundliche Spielregeln für einen fairen und transparenten Markt forderten Verbraucherschutzminister Christian Meyer und drei GRÜNE Ratsfrauen (v.ln.r.) Ute Goronczy, Kerstin Rhode-Fauerbach und Rita Schilling, denn sie sorgen sich darum, wie Konsum sich gesundheitlich, aber auch ethisch, ökonomisch und umweltbezogen auswirkt. Grüne Waren boomen seit Jahren, schaffen Arbeitsplätze und schonen die Umwelt. Gegenüber professionell agierenden Marktteilnehmern sind Verbraucher*innen strukturell benachteiligt. Um den „natürlichen“ Nachteil des Verbrauchers am Markt auszugleichen und einen gleichberechtigten Wettbewerb zu fördern, ist organisierter Verbraucherschutz notwendig.

Verbraucherfreundliche Spielregeln für einen fairen und transparenten Markt forderten Verbraucherschutzminister Christian Meyer und drei GRÜNE Ratsfrauen (v.l.n.r.) Ute Goronczy, Kerstin Rhode-Fauerbach und Rita Schilling im Biorestaurant Seidenspinner, denn sie sorgen sich darum, wie Konsum sich gesundheitlich, aber auch ethisch, ökonomisch und umweltbezogen auswirkt. Grüne Waren boomen seit Jahren, schaffen Arbeitsplätze und schonen die Umwelt. Gegenüber professionell agierenden Marktteilnehmern sind Verbraucher*innen strukturell benachteiligt. Um den „natürlichen“ Nachteil des Verbrauchers am Markt auszugleichen und einen gleichberechtigten Wettbewerb zu fördern, ist organisierter Verbraucherschutz notwendig.

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Tretboote versenken, weil nicht mehr „modern“

dsc_2753Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN bittet in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen am 18.05.2017 um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Zukunft des Tretboot-Verleihs am Schlossgarten auf die Tagesordnung. Wie der NWZ vom 29.04.2017 zu entnehmen ist, soll die Verwaltung dem mittlerweile verstorbenen Betreiber Ende letzten Jahres die Sondernutzungserlaubnis entzogen und die Forderungen aufgestellt haben, dass der Kiosk abzureißen und die Steganlage zu erneuern ist.

In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion um Beantwortung folgender Fragen:

  • Welche Gründe führt die Verwaltung an, dass die Sondernutzungserlaubnis von ihrer Seite zwingend entzogen werden musste?
  • Welche zwingenden Gründe führt die Verwaltung an, dass ein Abriss und eine Erneuerung unumgänglich sind?
  • Seit wann befand sich die Verwaltung mit dem Betreiber über die Erneuerung der Anlage in Gesprächen und zu welchem Zeitpunkt wurde seitens der Verwaltung zum ersten Mal eine mögliche Entziehung der Sondernutzungserlaubnis ins Spiel gebracht?
  • dsc_2755Auf welchem Wege hat die Verwaltung den Rat der Stadt Oldenburg über den Entzug der Sondernutzungserlaubnis unterrichtet? Wenn keine Unterrichtung stattfand: Was hat die Verwaltung davon abgehalten?
  • Wie gedenkt die Verwaltung zukünftig sicherzustellen, dass der Rat bei für Teilen der Stadtgesellschaft sensiblen Themen entsprechend seiner Kompetenz nach niedersächsischer Kommunalverfassung frühzeitig einbezogen, an den Entscheidungen beteiligt oder zumindest über Entscheidungen des laufenden Geschäftes zeitnah unterrichtet wird?
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Immer mehr Nachbarn im Quartier Neu-Donnerschwee

Fraktionssprecherin Rita Schilling in Neu-Donnerschwee.

Fraktionssprecherin Rita Schilling in Neu-Donnerschwee.

8ec71c7e-9abd-48ee-bd0a-145e616dd9d3„Hier entsteht täglich ein neues Bild, ein anderer Eindruck“, sagt Rita Schilling, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion bei einer Begehung des im Entstehen Begriffenen Quartiers Neu-Donnerschwee mit ihrer GRÜNEN Ratskollegin Ingrid Kruse, die in der Nachbarschaft wohnt. In dem ehemaligen knapp 19 Hektar großen Kasernengelände Donnerschwee wird nicht nur seit mehr als einem Jahr intensiv energieeffizient gebaut, saniert und nach Vorgaben des Denkmalschutzes instandgesetzt, sondern nach und nach beziehen die Mieter*innen und Käufer*innen ihre Wohnungen und Reihenhäuser.

c17ac264-bd06-407b-a871-94df14e3e5a1Im sogenannten Eckpunktepapier der Stadtverwaltung vom März 2012 gelingt damit immer mehr die „Stadtreparatur“: „Insgesamt soll hier ein vollwertiges Quartier entstehen, das als „Klima-Quartier“ seinen Beitrag zur energieeffizienten Stadterneuerung leistet, wobei die gesetzlichen Mindestanforderungen an den Primärenergiebedarf unterschritten werden sollen. Soziale und kulturelle Einrichtungen sind nach Vorgabe des Eckpunktepapiers zu berücksichtigen. Integration und Inklusion sind mit dem Konzept ebenso zu ermöglichen wie eine zukunftsfähige Verkehrsentwicklung“.

b2be2943-55ee-476e-a1d9-e481631b66ea6e0043f9-c5fc-46b1-aa38-f75f3264db7eEinen hohen Anspruch hat der Rat damals zu Recht verabschiedet mit dem Ziel, ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept zu verfolgen, um eine qualitätsvolle und zukunftsweisende vernetzte Quartiersentwicklung umzusetzen und bestehende Freiraumdefizite zu beheben. „Entsteht hier bunte Vielfalt“, fährt das Mitglied des Sozialausschusses Schilling fort, „dann ist dieser kommunale Sozialraum vorbildlich entwickelt worden“. Kruse bestätigt diesen Eindruck, denn die regelmäßig stattfindenden Quartiersrunden sind gelebte Beteiligung der Bürger*innen mit konkreten Vorschlägen für die anstehende Spielplatzgestaltung für Jung und Alt, für den Erhalt des Globe Theaters, wo sich gerade eine Kulturgenossenschaft gründet und Gartenprojekte im öffentlichen Raum: „Seit vielen Jahren ist die Jugenkulturarbeit hier fest verankert und nun natürlich auch fester Bestandteil dieses Quartieres“. Schwierigkeiten sieht Kruse in der Verkehrssituation im Bereich der Ammergaustraße, die einem hohen Verkehrsaufkommen stand halten muss: „Hier ist die Stadt gefordert, dies im Sinne der Anwohner*innen zu verbessern“.

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Für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen

„Wir sind viele. Wir sind eins.“ lautete das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes Oldenburg-Ostfriesland an diesem 1. Mai bei der Kundgebung am Oldenburger Rathaus. Die GRÜNEN haben sich dem angeschlossen und ihren Fokus auf die Unterstützung sozialer Berufe gelegt. Die Menschen in sozialen Berufen prägen mit ihrer Arbeit die Zukunft unserer Kinder und legen den Grundstein für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Etwa eine Million Pflegekräfte und rund 400.000 Erzieher*innen kümmern sich bundesweit jeden Tag um die, die am verletzlichsten sind. Unsere Gesellschaft braucht eine starke Pflege- und Erziehungsarbeit: Wir werden in den kommenden Jahren immer mehr Menschen benötigen, die sich in sozialen Berufen einsetzen.

Wie in jedem Jahr gilt es auch an diesem ersten Mai Flagge zu zeigen, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen und diese einzufordern. Am 1. Mai sind für eine solidarische und offene Gesellschaft (v.l.n.r.) Sinje Eichner (Vorstand), Cornelia Kuck (Ratsfrau Wiefelstede), Tim Harms (Vorstand), Thomas Peters (Vorstand), Peter Meiwald (MdB), Rita Schilling (Ratsfrau) und Kerstin Rhode-Fauerbach (Ratsfrau). Wie in jedem Jahr gilt es auch an diesem ersten Mai Flagge zu zeigen, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen und diese einzufordern. Am 1. Mai sind für eine solidarische und offene Gesellschaft (v.l.n.r.) Sinje Eichner (Vorstand), Cornelia Kuck (Ratsfrau Wiefelstede), Tim Harms (Vorstand), Thomas Peters (Vorstand), Peter Meiwald (MdB), Rita Schilling (Ratsfrau) und Kerstin Rhode-Fauerbach (Ratsfrau).

Wie in jedem Jahr gilt es auch an diesem ersten Mai Flagge zu zeigen, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen und diese einzufordern. Am 1. Mai sind für eine solidarische und offene Gesellschaft (v.l.n.r.) Sinje Eichner (Vorstand), Cornelia Kuck (Ratsfrau Wiefelstede), Tim Harms (Vorstand), Thomas Peters (Vorstand), Peter Meiwald (MdB), Rita Schilling (Ratsfrau) und Kerstin Rhode-Fauerbach (Ratsfrau).

Rita Schilling, Mitglied des Sozialausschusses, sagte dazu: „Sie kümmern sich um unsere Kinder, pflegen unsere Eltern, sie arbeiten mit den Menschen die uns am wichtigsten sind. Und trotzdem bleiben die Interessen von Menschen in sozialen Berufen viel zu oft auf der Strecke. Wir müssen deshalb die sozialen Berufe wieder attraktiver machen. Für die, die tagtäglich diese verantwortungsvolle Arbeit leisten und für eine zukunftsfähige Gesellschaft.“

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