CSD Nordwest – bunt, schrill und teils laut

unbenanntAm 17. Juni gingen in Oldenburg zum 23. Mal in Folge Lesben und Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle auf die Straße, um für gleiche Rechte und Toleranz zu demonstrieren. Unterstützung fanden sie wie jedes Jahr von vielen heterosexuell lebenden Menschen, so dass in diesem Jahr ca. 15.000 Menschen die Straßen der Oldenburger Innenstadt säumten.

Auch in diesem Jahr war die GRÜNE Ratsfraktion auf den Wagen des GRÜNEN Stadtverbandes dabei – bunt, schrill und teils laut. Für uns GRÜNE gehört die Teilnahme zum Pflichtprogramm, denn seit jeher treten wir entschlossen für eine vielfältige und offene Stadtgesellschaft ein.

img_3985Der Kampf gegen die Benachteiligung der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften gegenüber der Ehe ist aus unserer Sicht auf allen Ebenen zu führen, so auch kommunal. Darüber hinaus fehlt bis heute ein Transsexuellengesetz, das die körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung transsexueller Menschen garantiert. Auch eine angemessene Darstellung der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt unserer Gesellschaft in den Unterrichtsmaterialien unserer Schulen lässt weiterhin zu wünschen übrig. Gleichzeitig zeigen die von Rechtspopulisten unterstützten Rollback-Bewegungen, dass unsere bisherigen Errungenschaften einer freien, offenen und vielfältigen Gesellschaft täglich verteidigt werden müssen.

unbenannt_sbIm Grundgesetz (GG) fehlt noch etwas Wichtiges:  Artikel 3, dem Gleichheitsartikel des GG, muss aus unserer Sicht um den Begriff der sexuellen Identität ergänzt werden. Denn wir wollen, dass niemand aufgrund seiner sexuellen Orientierung oder seines biologischen Geschlechts diskriminiert werden darf. Für Transsexuelle soll das Verfahren für die Änderung des Vornamens und des Personenstandes vereinfacht werden. Geschlechtliche Uneindeutigkeiten müssen rechtlich anerkannt werden, da niemand gegen seinen Willen zu einer Anpassung gezwungen werden sollte.

Das rot-grüne Lebenspartnerschaftsgesetz von 2001 war eine kleine Kulturrevolution. Damit haben wir Lesben und Schwule in die Mitte der Gesellschaft geholt. Wir kämpfen weiter für die volle rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen. Wir wollen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und damit die steuerliche Gleichstellung mit Eheleuten, das gemeinschaftliche Adoptionsrecht und ein Recht auf Anerkennung für Regenbogenfamilien, in denen Kinder mit mehr als nur zwei biologischen Elternteilen leben.

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Mehr Kinder im Quartier

Der Stadtteil Donnerschwee ist bei Familien ein beliebter. Immer mehr Menschen leben in Donnerschwee. Heute etwas mehr als 12.500. Und es werden noch mehr, denn der Stadtteil Donnerschwee bietet für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im kommunalen Sozialraum die einmalige Chance den Inklusionsgedanken mit städtebaulichem Vorbildcharakter zu entwickeln.

Seit Februar haben 105 morgens ein Ziel: die neue Kindertagesstätte An der Beverbäke in der ehemaligen Kaserne in Donnerschwee. Nun ist die nagelneue Kita mit dem symbolischen Schlüssel eröffnet worden. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann überreichte ihn an die Kita-Leiterin Alexandra Hoffmeyer-Hanke. Für Ratsfrau Ingrid Kruse (2.v.l.), Mitglied des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft und Hochbau, ist das neue Wohnquartier im bestehenden Stadtteil Donnerschwee für Familien noch attraktiver.

Seit Februar haben 105 Kinder morgens ein Ziel: die neue Kindertagesstätte An der Beverbäke in der ehemaligen Kaserne in Donnerschwee. Nun ist die nagelneue Kita mit dem symbolischen Schlüssel eröffnet worden. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann überreichte ihn an die Kita-Leiterin Alexandra Hoffmeyer-Hanke. Für die GRÜNE Ratsfrau Ingrid Kruse (2.v.l.), Mitglied des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft und Hochbau, ist das neue Wohnquartier im bestehenden Stadtteil Donnerschwee für Familien durch die Kita noch attraktiver.

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Vizemeister Baskets

Die Baskets im Finale um die deutsche Basketballmeisterschaft - wer hätte das im Laufe der Spielzeit gedacht. Wow! Aber die souveränen Play-offs gegen Bayreuth und gerade gegen Ulm sind eine sensationelle Geschichte für Oldenburg. Ein herzliches Dankeschön an die Mannschaft für diese Leidenschaft und diesen Teamgeist. Mladen Drijencic, Trainer der Baskets, lässt sich von Petra Bohne (SPD Eversten) und Sebastian Beer, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion zur Vizemeristerschaft gratulieren.

Die Baskets im Finale um die deutsche Basketballmeisterschaft – wer hätte das im Laufe der Spielzeit gedacht. Wow! Aber die souveränen Play-offs gegen Bayreuth und gerade gegen Ulm sind eine sensationelle Geschichte für Oldenburg. Ein herzliches Dankeschön an die Mannschaft für diese Leidenschaft und diesen Teamgeist. Mladen Drijencic, Trainer der Baskets, lässt sich von Petra Bohne (SPD Eversten) und Sebastian Beer, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion zur Vizemeisterschaft beim Ratsempfang im Alten Rathaus gratulieren.

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Weniger Lärm und weniger Schadstoffe

Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN hat für die Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima am 08.06.2017 diesen Antrag eingereicht:

thModellprojekt „CO2-Reduktion, weniger Lärm und Vision Zero mit Tempo 30″

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Oldenburg bewirbt sich um die Aufnahme in das Modellprojekt „C02-Reduktion, weniger Lärm und Vision Zero mit Tempo 30“ mit dem Straßenabschnitt der Hundsmühler Straße zwischen Sodenstich und Hauptstraße sowie mit dem Straßenabschnitt der Bahnhofsallee/Bümmersteder Tredde zwischen Carl-Friedrich-Gauß-Straße und Dwaschweg, sobald der entsprechende Teilnahmeaufruf vorliegt und die Bewerbungskriterien bekannt sind.

Begründung:

Die Lärmbelastungen sowohl an der Hundsmühler Straße als auch am südlichen Teil der Bahnhofsallee sind hinlängst bekannt. Eine Temporeduzierung an beiden Straßen wird von einem nicht unerheblichen Teil der Anwohnerschaft seit Jahren gewünscht, jedoch ist eine Reduzierung nach „niedersächsichen Leseart“ der bestehenden StVO bisher nicht möglich. Aus diesem Grund sollte die Stadt Oldenburg nicht nur auf den von der Verwaltung vorgeschlagenen Abschnitt der Hundsmühler Straße setzen, sondern im Interesse der Anwohnerschaft mit beiden Vorschlägen ins Rennen um die Teilnahme an dem Modellversuch gehen.

hocgjecgmhlkmlkeDes Weiteren ist aus unserer Sicht der von der Verwaltung vorgeschlagene Abschnitt der Hundsmühler Straße zu kurz, um den wissenschaftlichen Ansprüchen des Modellversuchs gerecht zu werden, so dass zu befürchten ist, dass die Stadt erst gar nicht den Zuschlag erhält. Deshalb hält es die Grüne Ratsfraktion für notwendig, dass der zur Bewerbung einzureichende Straßenabschnitt von der Hauptstraße mindestens bis zum Sodenstich zu bemessen ist.

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Korrektur – so stimmt`s

ente1-nFalsch ist:

Der Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Sebastian Beer, berichtigt den Kommentar der Nordwest Zeitung vom 29.05.2017, worin behauptet wird, dass die Stadtverwaltung bei den Betrieben Löschau am Melkbrink und bei Maco bereits Ausnahmen vom Einzelhandelsentwicklungskonzept (EEK) gemacht hätte.

Richtig ist: 

Sowohl die Erweiterungen von Löschau am Melkbrink, Erweiterung im Bestand, als auch die Planungen bei Maco-City sind mit dem EEK kompatibel bzw. werden explizit erwähnt. Hierzu ein selbst von der NWZ veröffentlichtes Presseecho der GRÜNEN Ratsfraktion vom 06.01.2016.

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