Porträt und Geschichte

Geschichte der GRÜNEN Ratsfraktion im Oldenburger Stadtrat

September 1981

Fraktion 1981

Fraktion 1981

Einzug der ersten drei GRÜNEN-Mandatsträger (drei Männer) in den Oldenburger Stadtrat: Jürgen L. Herr, Bernd-Dieter Kock und Detlev Wiese.

Ergebnis: 7 %

Mühsame Oppositionsarbeit: Die GRÜNEN Ratsherren haben u.a. durch Vorurteile anderer einen schweren Stand in Rat und Verwaltung und gelten als „Weltverbesserer und Utopisten“. Sie können jedoch durch gute inhaltliche Arbeit und durch Bürgerbeteiligung und -information schnell Profil gewinnen.

Erfolgsbeispiel grüner Politik:

  • Nach vielfältigem Engagement der Bürgerinitiativen und der GRÜNEN wird die geplante Landesstraße L 65 durch die Bornhorster Wiesen nicht gebaut. Die Bornhorster Wiesen werden auf Antrag unter Naturschutz gestellt und sind heute ein Schutzgebiet von europäischem Rang.

 

Oktober 1986

Fraktion 1986

Fraktion 1986

Einzug von fünf GRÜNEN-Mandatsträger_innen in den Oldenburger Stadtrat:

Reinhard Elfring, Gernot Koch, Mechthild Tameling, Michael Thielemeyer  und Else Stolze. Ergebnis: 10,5 %

Es gibt erstmalig eine rot-grüne Zusammenarbeit.

Erfolgsbeispiele GRÜNER Politik:

  • Auf Drängen der GRÜNEN wird erstmalig ein Umweltdezernat eingerichtet
  • Es beginnen die Planungen für die erste Integrierte Gesamtschule (IGS) in Oldenburg am Marschweg
  • Die GRÜNEN greifen Bürgerproteste gegen die Oldenburger Fa. Peguform auf. Diese steht im Verdacht, umweltschädliche Abgase zu emittieren. Nach den monatelangen Protesten, diversen Firmenüberprüfungen und intensiver Medienberichterstattung kommt es zu Verbesserungen im betrieblichen Umweltschutz dieses Unternehmens. Die Universität Oldenburg beteiligt sich mit Rat und Tat an der Aufklärung.
  • Einführung der Direkteinleiteruntersuchungen bei Oldenburger Gewerbebetrieben

 

Oktober 1991

Fraktion 1991

Fraktion 1991

Einzug von sechs GRÜNEN-Mandatsträger_innen in den Oldenburger Stadtrat: Reinhard Elfring, Gernot Koch, Hiltrud Neidhart, Mechthild Tameling, Michael Thielemeyer  und Else Stolze. Ergebnis: 13 %

Erneute rot-grüne Zusammenarbeit.

Die Ratsfraktion zieht mit ihrer Geschäftsstelle in das Alte Rathaus am Marktplatz

Die rot-grüne Zusammenarbeit wird nach zwei Jahren aufgrund der Verlängerung des EWE-Konzessionsvertrages von den GRÜNEN aufgekündigt. Die umweltpolitischen Vorstellungen der GRÜNEN finden in diesem Vertrag nicht ausreichend Berücksichtigung.

Die SPD stellt wenig später einen Abwahlantrag gegen Else Stolze als 1. Bürgermeisterin. Else Stolze tritt infolge dieses Vorgehens mangels Vertrauen der SPD zurück.

Erfolgsbeispiel GRÜNER Politik:

  • DIE GRÜNEN stellen mit Else Stolze die 1. Bürgermeisterin, erstmalig in der Oldenburger Stadtgeschichte! Dies wird als Erfolg GRÜNER Frauenpolitik gefeiert.
  • Das Umweltdezernat wird auf Vorschlag der GRÜNEN mit Karin Opphard neu besetzt.

 

September 1996

Fraktion 1996

Fraktion 1996

Einzug von neun GRÜNEN-Mandatsträgern (fünf Frauen/vier Männer) in den Oldenburger Stadtrat: Jutta Alisch, Christiane Flemming-Schneider, Willi Lübkes, Hiltrud Neidhart, Else Stolze, Ingrid Telle-Koch, Michael Thielemeyer, Dr. Hilmar Westholm und Berndt Zabel.

Ergebnis: 18,6 %

Erneute rot-grüne Zusammenarbeit.

Hiltrud Neidhardt wird zur 2. Bürgermeisterin gewählt und erhält parteiübergreifend Lob für ihre Tätigkeit.

Erstmalig entsenden die GRÜNEN aufgrund des guten Wahlergebnisses jeweils zwei Mitglieder in die städtischen Fachausschüsse.

Mit Ingrid Telle-Koch als Vorsitzende des Sozialausschusses und Michael Thielemeyer als Vorsitzenden des Umweltausschusses bekleiden erstmalig zwei GRÜNE Mandatsträger_innen die Funktion der Ausschussvorsitzenden zweier städtischer Fachausschüsse.

Erfolgsbeispiel GRÜNER Politik:

  • Die GRÜNE Ratsfraktion und die Bürgerinitiave Burgstraße verhindern durch langjähriges Engagement den Abriss von mehreren denkmaleschützten und historisch wertvollen Altbauten und die geplante Großbebauung in der Burgstraße. Die auf Drängen der GRÜNEN veränderte Planung ermöglicht eine behutsame Sanierung der Häuser des Burgstraßenviertels. Mit dem späteren Anschluss an das Altstadtgebiet der Bergstraße wird auch die Burgstraße endlich Fußgängerzone und lädt zum Flanieren und Verweilen ein.

 

September 2001

Fraktion 2001

Fraktion 2001

Einzug von sieben GRÜNEN-Mandatsträger_innen (fünf Frauen/zwei Männer) in den Oldenburger Stadtrat: Tahsin Albayrak, Christiane Flemming-Schneider, Helga Diederich, Anne Lück, Dr. Jochen Pade, Susanne Müller  und Birgit Scheller.

Ergebnis: 13,6 %

Es kommt aus inhaltlichen Gründen nicht zu einer rot-grünen Koalition. Die GRÜNE Partei lehnt den vorgelegten Koalitionsvertrag mehrheitlich ab. Dieser enthält nach  Auffassung der Partei nicht genügend „GRÜNE Inhalte“.

Nach fast zwölfjähriger rot-grüner Zusammenarbeit starten Die GRÜNEN ihre Oppositionsarbeit im Stadtrat.

Umweltdezernentin Karin Opphard verläßt die Stadt Oldenburg und wechselt zum Verband der Kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung im Verbund kommunaler Unternehmen nach Köln.

Ratsherr Tahsin Albayrak wechselt von der SPD-Fraktion zu den GRÜNEN. Dadurch erhält die Ratsfraktion in den überwiegenden Ratsausschüssen wieder einen 2. Sitz. Ferner besetzen die GRÜNEN im Städtischen Verkehrs- und Bäderausschuss mit Ratsfrau Susanne Müller die Ausschussvorsitze. Die SPD/FDP-Ratsmehrheit mit 25 Sitzen ist zukünftig von der Stimme des SPD-Oberbürgermeisters abhängig. GRÜNE/CDU/PDS haben zusammen ebenfalls 25 Sitze.

Erfolgsbeispiele GRÜNER Politik:

  • Im Landschaftsschutzgebiet Weißenmoor konnte eine Bebauung verhindert und der Schutzstatus damit erhalten bleiben.
  • Auf Antrag der GRÜNEN werden die monatlichen Ratssitzungen über den Lokalsender Oeins zukünftig live im Fernsehen übertragen. Dies ist ein großer Erfolg auf dem Weg hin zu einer besseren Transparenz und verbesserter Bürgerbeteiligung.

 

September 2006

Fraktion2009

Fraktion 2009

Einzug von elf GRÜNEN-Mandatsträgern (vier Frauen/sieben Männer) in den Oldenburger Stadtrat: Sebastian Beer, Kurt Bernhardt, Ralf Brise, Stephan Friebel, Tobias Frick, Rolf Grösch, Anne Lück, Christine Pankonin, Alexandra Reith, Rita Schilling, Krister-Benjamin Schramm.

Ergebnis: 21,24 %

Die GRÜNEN schließen mit der CDU einen Vertrag zur kommunalen Zusammenarbeit für die Ratsperiode. Zentrale Position ist die gemeinsame Ablehnung der Ansiedlung eines ECE-Shopping-Centers am Oldenburger Schloss. Nachdem die CDU und Oberbürgermeister Dr. Fritz Gerd Schwandner Vertragsbruch begehen und ein leicht verändertes Shopping-Center beschließen, kündigen die GRÜNEN im Januar 2007 durch Beschluss ihrer Mitgliederversammlung die nur 77 Tage dauernde Zusammenarbeit auf! Die GRÜNEN werfen der CDU Wahlbetrug vor und setzen ihre kommunalpolitischen Ziele fortan mit wechselnden Mehrheiten um.

Im Februar 2009 leiten die GRÜNEN ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Dr. Fritz Gerd Schwandner ein. Begründet wird dies mit dem Bruch mehrerer Wahlversprechen, unter anderem zum ECE, nicht eingehaltener Bürgerbeteiligung bei wichtigen Projekten wie dem geplanten Parkhaus Amalienstraße oder dem autogerechten Umbau des Wallrings und einer nachhaltig gestörten Kommunikation zwischen OB und Stadtrat. Diesem Abwahlantrag schließen sich alle anderen Ratsfraktionen außer der CDU an. Der Einleitung des Abwahlverfahrens scheitert nur knapp an zwei Stimmen, da laut Niedersächsischer Gemeindeordnung dafür eine 75%ige Ratsmehrheit erforderlich ist.

Ende 2010 bekommen die GRÜNEN Verstärkung durch Übertritt des Ratsherrn Alexander Broel in die Ratsfraktion. Die GRÜNEN sind mit zwölf Ratsmitgliedern nun gleichauf mit der CDU-Fraktion und erhalten erstmals in einigen Ratsausschüssen einen 3. Sitz.

Erfolgsbeispiele GRÜNER Politk:

  • Verhinderung des Amalienparkhauses in direkter Nähe einer Seniorenwohnanlage. An dieser Stelle sollen nun innenstadtnahe Wohnungen entstehen.
  • Die historische Pekolsammlung bleibt am alten Standort erhalten.
  • Maßnahmen zum Klima- und Gewässerschutz wurden eingeleitet.
  • Kinderbetreuung ist verbessert.
  • Dritte IGS in Kreyenbrück ist gestartet.

 

September 2011

Durch das bis dahin beste Wahlergebnis ziehen 14 GRÜNE Mandatsträger*innen in den Rat: Sebastian Beer, Kurt Bernhardt, Alexander Broel, Hannah Dasecke, Jürgen Diekmann, Markus Dietz, Sinje Eichner, Dr. Armin Frühauf, Andrea Hufeland, Susanne Menge, Annelen Meyer, Alexandra Reith, Rita Schilling und Oliver Schmale.

Ergebnis: 27,29 %

Die Ratsfraktion der Oldenburger GRÜNEN im Juli 2015 vordem PFL (Foto: Tobias Frick).

Die Ratsfraktion der Oldenburger GRÜNEN im Juli 2015 vordem PFL (Foto: Tobias Frick).

Die GRÜNEN stellen mit Sinje Eichner die Vorsitzende des Umweltausschusses, mit Rita Schilling die Vorsitzende des Sozialausschusses und mit Sebastian Beer den Vorsitzenden des Bauausschusses. Das Amt der Bürgermeisterin übernimmt zunächst Susanne Menge und nach ihrem Ausscheiden aus der Fraktion Annelen Meyer.

Mit der SPD wurde ein Eckpunktepapier für die Zusammenarbeit vereinbart, um mit stabiler Mehrheit die Weichen für bessere Bildung und Betreuung, mehr soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und einen konsequenten Klimaschutz in Oldenburg stellen. Bürgerbeteiligung und Transparenz sollen hierbei das gemeinsame Handeln auszeichnen. Die Zusammenarbeit schließt ausdrücklich gemeinsame Haushaltsbeschlüsse und Personalentscheidungen im Rat ein.

Die Zusammenarbeit und das Abstimmen eines gemeinsamen Vorgehens lief in den einzelnen Ausschüssen sehr unterschiedlich. Während in den Bereichen Soziales oder Kultur ein gemeinsames Vorgehen weitgehend gelang, wurden die unterschiedlichen Positionen in den Bereichen Verkehr, Bauen oder Umwelt zunehmend deutlich.

Im Laufe der Ratsperiode verlassen aufgrund eines Wohnortswechsels oder wegen einer beruflichen Veränderung Alexander Broel, Hannah Dasecke, Jürgen Diekmann, Dr. Armin Frühauf, Susanne Menge und Oliver Schmale die Fraktion. Es rücken nach: Tahsin Albayrak, Sascha Brüggemann, Stephan Friebel, Ingrid Kruse und Dr. Maren Niehuis.

 

Erfolgsbeispiele GRÜNER Politik:

  • Einführung des „Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten“ für mehr Transparenz in der Ratsarbeit
  • Gründung eines Bahnausschusses für eine intensive Beratung und Bearbeitung des Themas Bahnumfahrung.
  • Aktionsplan Inklusion, Partizipative Erarbeitung und Beginn der Umsetzung in den Bereichen Kita, Bildung, Arbeit, Wohnen, Mobilität, Kultur, Barrierefreiheit, Beteiligung
  • Ratsbeschlüsse zur nachhaltigen Entwicklung: STEP, 2030 Agenda, Fair Trade Town