Rede von Jutta Schober-Stockmann im Rat am 19.12.2022 – Haushalt, Kultur und Wirtschaftsförderung
Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Ratsfrauen und -herren, liebe Oldenburger*innen,
können wir es uns eigentlich leisten, Geld für die Kultur auszugeben?
Wir von der Ratsfraktion Bündis90/Die Grünen haben in den letzten Wochen viel diskutiert und hart mit uns gerungen, um - auf Basis des Verwaltungsentwurfs - in diesen Zeiten einen sozial-ökologisch gerechten Haushaltsänderungsentwurf zu erarbeiten. Gerecht für Klimaschutz und Mobilität, gerecht für alle Menschen in Oldenburg in ihrer wunderbaren Vielfalt, gerecht für eine lebenswerte Zukunft hier in Oldenburg.
Und bei Zukunft und Perspektive sind wir schon beim Thema. Oder besser den Themen Kultur und Wirtschaftsförderung.
Lassen Sie uns einen kurzen Blick auf die Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft im Branchenvergleich werfen: Sie liegt in der Bunderepublik lt. dem Monitoringbericht der Kreativwirtschaft vom März d.J. mit einer Bruttowertschöpfung von 94,6 Mrd. EUR auf Platz 2 vor Maschinenbau, Finanzdienstleistern, Energieversorgung und Chemischer Industrie. Auch wenn die Gamingbranche einen großen Teil ausmacht, können wir festhalten, dass nur der Fahrzeugbau einen höheren Beitrag erzielt. Ausgelöst durch die Corona-Pandemie sind die Teilmärkte Darstellende Künste mit einem Umsatzminus von 81%, Musik- und Filmwirtschaft bis hin zum Kunstmarkt mit minus 39% beim Umsatz am stärksten betroffen.
Liebe Ratskolleg*innen,
es ist auch auf kommunaler Ebene von immenser Bedeutung, diesen Teilmarkt auch aus wirtschaftlicher Sicht zu unterstützen. Auf unserer städtischen Homepage ist unter dem Punkt Masterplan Kultur nachzulesen, dass die „... Kultur kein weicher Standortfaktor ist, sondern integraler Bestandteil von Kommunalpolitik sein muss.“
Die Art und Weise, wie eine Stadt die Ressourcen von Kultur und Wirtschaftsförderung nutzt, sagt viel über ihr Profil aus, schärft ihre Wettbewerbsfähigkeit, macht sie einzigartig und resilient. Denn (und hier zitiere ich erneut den Monitoringbericht) „Die Kultur- und Kreativwirtschaft zieht als Cluster nicht nur Kulturschaffende und Kreative an, sondern viele andere Branchen. Daher kommt diesem Teilmarkt eine Querschnittsfunktion zu. Insbesondere in Zeiten der Digitalisierung und Virtualisierung von Arbeitsplätzen spielt es oftmals keine Rolle mehr, wo gearbeitet wird. Es gewinnen Standorte an Attraktivität, wo es viele inspirierende Kulturangebote gibt. Daher hat die Kultur- und Kreativwirtschaft eine Magnetfunktion für alle Cluster- und Standortaktivitäten.“
Bis hier hin haben wir noch nichts über die essenzielle Notwendigkeit von Kultur in einer Gesellschaft gehört, denn sie ist kein Sahnehäubchen für gute Zeiten. Sie ist vielmehr als Teil der kommunalen Daseinsfürsorge Ausdruck von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie ist identitätsstiftend, schafft Raum für gemeinschaftliche Bildung und sorgt für demokratischen Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft. Sie ist kein Luxus, sondern das Herz unserer Stadtgesellschaft.
Uns und Ihnen allen ging es doch auch so, dass wir erleichtert und froh waren, als die pandemische Entwicklung Kulturveranstaltungen wieder möglich machte.
Außerdem muss die Teilhabe am kulturellen und öffentlichen Leben unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Bildung oder Einkommen für alle möglich sein. Dafür wollen wir mit unseren Planungen für 2023 sorgen.
Liebe Oldenburger*innen,
in diesem Jahr hatte ich die Gelegenheit, mit Ausschusskolleg*innen viele Akteur*innen unserer Oldenburger Kultur- und Kreativwirtschaft kennenzulernen. Alle, wirklich alle, eint, dass sie inhaltlich und organisatorisch extrem engagiert sind - gleichgültig, ob Freischaffend, Solo-Selbstständig, Organisation, Verein oder städt. Einrichtung - und ihr zeitlicher Invest über abrechenbaren Möglichkeiten liegt.
Laut dem deutschen Kulturrat tragen Kunst und Kultur wesentlich zur Identifikation mit dem Gemeinwesen bei und dürfen deshalb zu keiner Zeit der Frage von Leistbarkeit unterworfen werden. Wir benötigen sie also aus wirtschaftlicher und demokratischer Sicht. Deshalb unterstützen wir den Haushaltsentwurf der Verwaltung mit den Ergänzungen unseres Grün-roten Bündnisses.
Wir können uns Kultur nicht nicht leisten!
Zum Schluss ein Danke an die Verwaltung und hier insbesondere dem Amt für Kultur, Museen und Sport und dem Amt für Wirtschaftsförderung für die immerwährende Mühe, alle relevanten Aspekte miteinzubeziehen, danke an die verschiedenen Presse-Formate, die uns helfen, unsere Ideen in der Öffentlichkeit zu verbreiten, danke an die Kolleg*innen für viele Diskussionen, die immer in wertschätzendem Tonfall und nie das Wohl der Oldenburger*innen aus den Augen verlierend, waren.