20 Jahre Seniorenvertretung

Mehr als ein Viertel aller Bürger*innen Oldenburgs sind über 60 Jahre jung. Ungefähr 42.000 Menschen. Für ihre Interessen setzt sich seit inzwischen 20 Jahren die Seniorenvertretung der Stadt Oldenburg ein. Eigentlich schon seit 40 Jahren, denn bereits 1979 wurde ein Arbeitskreis für Senior*innen gegründet. Mehr als 200 Seniorenvertretungen gibt es in Niedersachsen. Die Vorsitzende des Landesseniorenrates Niedersachsen, Ilka Dirnberger, gab den vielen Gästen anlässlich ein Zitat der US-amerikanischen Filmschauspielerin  Bette Davis auf den Weg: „Alt werden ist kein Job für Feiglinge.“

Die GRÜNE Fraktionssprecherin Rita Schilling (5.v.re.) gratulierte der Seniorenvertretung herzlich zum zwanzigjährigen Bestehen. Auch die Vorsitzende des Landesseniorenrates Niedersachsen, Ilka Dirnberger (1.v.re.) gratulierte dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung der Stadt Oldenburg, Rolf Bunjes (4.v.re.). Foto: GRÜNEN Fraktion

Die GRÜNE Fraktionssprecherin Rita Schilling (5.v.re.) gratulierte der Seniorenvertretung herzlich zum zwanzigjährigen Bestehen. Auch die Vorsitzende des Landesseniorenrates Niedersachsen, Ilka Dirnberger (1.v.re.) gratulierte dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung der Stadt Oldenburg, Rolf Bunjes (4.v.re.). Foto: GRÜNEN Fraktion

Stellungnahme in Sachen BDS

Stellungnahme zur Entscheidung im Rat in Sachen BDS:

Am Montag, den 25.03.2019, standen ein Verwaltungsvorschlag sowie ein Änderungsantrag der CDU zur Abstimmung, die sich beide zur BDS äußerten und zum Ziel hatten, antisemitische Äußerungen im PFL zukünftig zu unterbinden. Ein Änderungsantrag der Gruppe Die.Linke/Piratenpartei zum CDU-Antrag wurde von letzterer übernommen.

Die Ratsfraktion der GRÜNEN ist der Meinung, dass es nicht Aufgabe der Politik sein kann, einer einzelnen Organisation entgegen der Kommunalverfassung den Zugang zu den städtischen Räumen zu verwehren, sondern dass es darum gehen muss, einen allgemeingültigen Maßstab zu finden, indem antisemitistischen Äußerungen generell kein Raum in den Räumen der Stadt Oldenburg gewährt wird. Deswegen unterstützen wir den Änderungsantrag der CDU, der aus unserer Sicht einen rechtssicheren Umgang mit der Problematik ermöglicht.

Die BDS und Nahestehende kritisieren, dass dadurch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit einträte. Selbstverständlich verteidigen die GRÜNEN die Redefreiheit, die auch die Kritik der Regierungspolitik beliebiger Staaten beinhaltet. Allerdings hat die Redefreiheit auch Grenzen, die z.T. auch strafbar sind, z.B. Verleumdungen. Eine Lehre aus dem Holocaust ist auch Art. 3.3, der eine gruppenbezogene Diskriminierung verbietet, z.B. nach Abstammung, Rasse, Heimat, Herkunft, Glauben etc.  Insofern beschränken die Anträge die Redefreiheit überhaupt nicht, stattdessen ziehen sie Konsequenzen, was bei Überschreitung der Grenzen geschehen soll und zwar sollen die städtischen Räumlichkeiten nicht für antisemitistisches Gedankengut bereitgestellt werden. Weiterlesen ›

Integrationspreis 2018

Fraktionssprecherin Rita Schilling (li.) und die Vorsitzende des Integrationsausschusses, Ingrid Kruse (re.), gratulieren den Preisträgerinnen des Integrationspreises der Stadt Oldenburg 2019 sehr herzlich. Foto: GRÜNE Ratsfraktion

Fraktionssprecherin Rita Schilling (li.) und die Vorsitzende des Integrationsausschusses, Ingrid Kruse (re.), gratulieren den Preisträgerinnen des Integrationspreises der Stadt Oldenburg 2019 sehr herzlich. Aliz Müller (2. v.re.), Integrationsbeauftragte der Stadt, zeichnete drei wegweisende Projekte aus den Bereichen Bildung, Kultur und Sport besonders aus. Foto: GRÜNE Ratsfraktion

Die GRÜNEN sorgen für ein friedliches Zusammenleben und für eine gute Integration. Integration beginnt am Tag des Ankommens. Wer Teil dieser Gesellschaft werden möchte, benötigt Rechte und Zugänge. Wer Teil dieser Gesellschaft sein möchte, braucht Sprache und Motivation. Wir gratulieren den drei Preisträgerinnen des Integrationspreises der Stadt Oldenburg. Integration ist ein wechselseitiger Prozess, der von allen Beteiligten die Bereitschaft abverlangt, in unserer Gesellschaft zusammenzuleben.

Die ausgezeichneten Projekte sind „amiko, ich kann was!“ (Jugendmigrationsdienst im Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands). Bei diesem Projekt handelt es sich um eine Kooperation zwischen Ehrenamtlichen des amiko-Projekts, dem Bildungszentrum für Technik und Gestaltung Oldenburg, dem CJD Jugendmigrationsdienst und dem Kreativlabor in der Kulturetage. Es wendet sich an junge Geflüchtete im Alter von 16 bis 21 Jahren aus Syrien, Irak, Eritrea, Guinea, Afghanistan und Algerien.

Dann wurde „Convivencia – für ein friedliches Zusammenleben“ (Gabriele Hoeltzenbein, Kirchengemeinde St. Willehad) ausgezeichnet, ein interkulturelles Projekt, in dessen Mittelpunkt eine Ausstellung mit Bildern geflüchteter und deutscher Kunstschaffender stand. Flankiert wurde die Ausstellung von einem Rahmenprogramm mit rund 25 Veranstaltungen, die mehr als 1.300 Menschen erreicht haben. Dabei gab es Konzerte, Lesungen und Schulveranstaltungen mit einem deutsch-syrischen Schriftsteller, Theater für Kinder, Kamingespräche zu bildungspolitischen und religiösen Themen sowie Film-Vorführungen und einen syrischen Kulturabend.

Ebenfalls wurde mit dem Integrationspreis 2018 der Prozess „Jugend fördert Jugend – Engagement der Jugend für das Ehrenamt“ (Krusenbuscher SV) ausgezeichnet. Mit dem Projekt „Jugend fördert Jugend – Engagement der Jugend für das Ehrenamt“ knüpft der Krusenbuscher SV in einem Stadtteil mit hohem Migrationsanteil an sein erfolgreiches Konzept an, Mädchen im Alter von sechs bis 18 Jahren für Fußball zu begeistern und vor allem junge Migrantinnen in den Vereinssport zu integrieren. Als zusätzliche Komponente kam hinzu, Mädchen im Alter von 13 bis 18 Jahren als Übungsleiterinnen und Junior-Coaches zu qualifizieren.

Grünkohlkönig Robert I.

Beim 62. Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin ist Robert Habeck, Vorsitzender von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Bund zum Grünkohlkönig ernannt worden. Für die GRÜNEN folgt er Außenminister Joschka Fischer 1996 nach und Michaele Schreyer, im Jahr 2000 Mitglied der Europäischen Komission. Links im Bild die Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Fraktionssprecherin Rita Schilling, Ratsmitglied Ingrid Kruse, Robert Habeck und Fraktionssprecher Sebastian Beer.

Beim 62. Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin ist Robert Habeck, Vorsitzender von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Bund, zum Grünkohlkönig ernannt worden. Für die GRÜNEN folgt er Außenminister Joschka Fischer, 1996, nach und Michaele Schreyer, im Jahr 2000 Mitglied der Europäischen Komission. Links im Bild die Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Fraktionssprecherin Rita Schilling, Ratsmitglied Ingrid Kruse, Robert Habeck und Fraktionssprecher Sebastian Beer.

Stadt soll selbst preiswerte Wohnungen bauen

Prüfauftrag zum preisgünstigen Wohnraum: GRÜNE Aspekte fanden Anklang

Einstimmig wurde am Montag den 25.02.2019  beschlossen, dass die Stadt die Möglichkeiten und Flächen in einem Plan aufzeigen soll, wo sie selber preisgünstigen Wohnraum schaffen könnte. Jahrelanges Versäumnis in Puncto „Sozialer Wohnungsbau“ zwingt auch unsere Kommune tätig zu werden.

Unsere GRÜNEN Forderungen, die Planung auf nicht unter Landschafts- oder Naturschutz stehenden bzw. nicht landschafts- oder naturschutzwürdigen Grundstücke zu beziehen, wurde von allen Fraktionen mitgetragen.

Außerdem folgten die übrigen Fraktionen unserer Anregung, bei der geplanten Errichtung von Wohngebäuden ökologische und energetische Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Bei der Finanzierung sind alle möglichen Fördertöpfe und Zuschüsse  in die Prüfung einzubeziehen.

Den Antrag finden Sie hier.