10.09.2024 Gewünscht: unabhängig, überparteilich, ausgewogen Als Mitglieder des Schulausschusses fragen wir GRÜNEN Ratsmitglieder uns, auf welcher Veranstaltung NWZ-Redakteur Karsten Röhr gewesen ist. Bei der Sitzung des Schulausschusses am Montag, den 03.09.2024 um 17 Uhr sicherlich nicht.
02.09.2024 Kinder und Jugendliche beteiligen Wir möchten, dass die Stimmen von Kindern und Jugendlichen Gehör finden. Sie sind es, die mit heutigen Entscheidungen am längsten leben müssen. Wir haben zwar engagierte Mitarbeitende im Kinder- und Jugendbüro und beim Präventionsrat. Doch es fehlen die Strukturen, damit Kinder und Jugendliche wirklich mitgedacht und gefragt werden.
29.08.2024 Eine gute Lösung für alle Kinder im Grundschulalter Im Stadtwesten Oldenburgs müssen dringend mehr Schulplätze geschaffen werden, da die Grundschulen Bloherfelde, Schramperweg und Staakenweg aus allen Nähten platzen und Entlastung brauchen. Diese Entlastung könnte der potenzielle neue Standort viel besser bieten, da im unmittelbaren Umfeld der weitaus größte Teil der Schüler:innen wohnt.
26.08.2024 Kostenlos samstags Bus fahren Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und der SPD haben sich darauf geeinigt, der Preiserhöhung der VWG zum 01.01.2025 um 7% in der Ratssitzung am 26.08.2025 zuzustimmen. Als Ausgleich für die Erhöhung der Fahrpreise sollen die Busse innerhalb der Stadt Oldenburg an allen Samstagen in 2025 kostenfrei fahren.
23.08.2024 Wie hoch ist das Vermögen der Stadt? Wir möchten wissen, wie es um das kommunale Anlagenvermögen in der Stadt Oldenburg steht.
23.08.2024 Samstags kostenlos Bus fahren Die Mitgliedsunternehmen des Verkehrsverbunds Bremen/Niedersachsen planen, die Fahrpreise zu erhöhen. Die GRÜNEN und die SPD haben entschieden, der vorgeschlagenen Preiserhöhung zuzustimmen, wenn das Busangebot der VWG in 2025 im Stadtgebiet an allen Samstagen kostenfrei ist.
23.08.2024 Bezahlkarte diskriminiert Geflüchtete Die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Deutschland steht in der Kritik. Zwei Gerichte haben unlängst Asylsuchenden Recht gegeben, die gegen diskriminierende Bestimmungen der Bezahlkarte geklagt hatten.
23.08.2024 Schöner spielen in der Innenstadt Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die GRÜNEN haben in den letzten Jahren mehrmals gefordert, dass in der Innenstadt ein großer Spielplatz gebaut wird. Der zuletzt umgesetzte transportable Baucontainer mit Rutsche ist aus Sicht der Fraktionen eine interessante Idee. Aber diese Lösung reicht nicht aus, um die Innenstadt für Familien attraktiver zu machen.
15.08.2024 Startchancenprogramm ohne zwei Das sogenannte Startchancenprogramm startet ohne die Grundschulen in Nadorst und in Ohmstede. Auf der Grundlage der Oldenburger Sozialstaffel wäre zu erwarten gewesen, dass neben den vielen anderen ausgewählten Schulen auch die Grundschulen Nadorst und Ohmstede bei der Auswahl berücksichtigt werden.
15.08.2024 Verbindlich Bäume erhalten Ratsmitglieder der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD haben sich auf einen Antrag für die Ausgestaltung der Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie in Oldenburg geeinigt. Sie soll für öffentliche und private Flächen gelten.
15.08.2024 Bäume erhalten Wie Bäume in Oldenburg am besten geschützt werden könne, wurde in der Oldenburger Stadtgesellschaft in den letzten Jahren intensiv diskutiert. Auf dieser Basis möchten die Ratsfraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD nun eine umfassende und verbindliche Baumerhalt- und Entwicklungsstrategie politisch beschließen.
06.08.2024 Halbzeit Ratsperiode Zur Halbzeit der Ratsperiode 2021-2026 zieht die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Oldenburg eine positive Bilanz ihrer Arbeit. Mit zahlreichen Initiativen und Projekten haben die GRÜNEN entscheidende Schritte unternommen, um Oldenburg umweltfreundlicher, sozial gerechter und zukunftsfähiger zu gestalten.
02.08.2024 Wo geht’s hier weiter - Fahrradrouten nach umzu kommen nicht voran Wir bitten um die Vorstellung der Ergebnisse der Regionalen Machbarkeitsstudie in der Metropolregion Nord-West (RMS21) durch eine:n Vertreter:in der Metropolregion oder des Planungsbüros. Hierbei sollen die Ergebnisse, weitere Schritte und ein Umsetzungsausblick für die Rad-Routen Oldenburg-Wardenburg, Oldenburg-Hude und Oldenburg-Hatten vorgestellt werden.
02.08.2024 Fahrradstraße Haareneschstrasse Wir haben Fragen: Denn in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.06.2024 berichtete die Verwaltung von der Notwendigkeit, bei Einführung der Parkraumbewirtschaftung im ganzen Haareneschviertel, die Fahrradstraße Haareneschstraße aufzuheben.
31.07.2024 Nochmals Erinnerungskultur Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken und zeitgemäß weiter zu entwickeln. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ, Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit, personelle und strukturelle Kontinuitäten in der Zeit nach 1945 in den Blick zu nehmen.
29.07.2024 Mehr Anerkennung für die Feuerwehr Wir stimmen für die Änderung der Entschädigungssatzung für die Feuerwehr.
26.07.2024 Mehr Infos zu städtischen Sportstätten Auf der Webseite der Stadt Oldenburg wird auf den interaktiven Stadtplan verwiesen, wenn Informationen zu Sportstätten abgerufen werden sollen. Für die Entscheidung von Vereinen, eine Halle bspw. für Turniere zu beantragen, ist es aber erforderlich zu wissen, wie groß die Halle ist und ggf. welche Aufteilung diese hat.
18.07.2024 Biostadt Oldenburg - auf geht’s Biostädte haben seit vielen Jahren Erfahrungen mit der Beschaffung und dem Einsatz von Produkten aus ökologischem Anbau. Sie haben Erfahrung mit dem Aufbau regionaler Netzwerke zwischen Erzeugern aus dem Umland und Abnehmern in der Stadt.
18.06.2024 Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung In 2023 war ein Anteil der weiblichen Stelleninhaberinnen Anteil von 32 Prozent festgestellt worden (Anstieg von 5 auf 7 Personen). Seit vielen Jahren ist der Wert zu niedrig. Am 01.01.2015 lag der Anteil übrigens bereits bei 31,58 Prozent (von 19 waren 6 weiblich). Jetzt sind wir also ungefähr so weit wie 2015!
14.06.2024 Neue Sprecher:innen Wechsel an der Spitze der Oldenburger GRÜNEN Ratsfraktion: Ruth Drügemöller und Michael Wenzel sind ab dem 01.07.2024 die neuen Sprecher:innen der GRÜNEN Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Die stellvertretenden Sprecher:innen, Ingrid Kruse und Dr. Sebastian Rohe, traten erneut an und wurden in ihrem Amt bestätigt.
07.06.2024 Teurer Parkraum im Untergrund Das wird noch teurer als gedacht: Die Stadtverwaltung hat Ratsmitglieder zu einer Begehung der Tiefgarage Am Stadtmuseum eingeladen. Aktuell liegt der Kostenrahmen für die „Wiederherstellung, Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit“ bei 44,5 Mio. EUR. Dafür werden 4,5 Jahre beansprucht. Festgestellt wurde seitens der Verwaltung: Es wird noch teurer.
30.05.2024 Fragen zu Grundschule Wechloy Für die kommende Schulausschusssitzung haben die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und die SPD-Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht, der die Kommunalpolitiker:innen bei ihrer Entscheidung zur Grundschule Wechloy beschäftigt.
29.05.2024 Aufnahme in Netzwerk Bio-Städte beantragen Die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Beitritt der Stadt Oldenburg in das Netzwerk der Bio-Städte“für die Sitzungen des ASUK am 13.06.2024, des AAA, des VA und des Rates, am 17.06.2024.
29.05.2024 Ernährungsstrategie 1.0 Wie steht es um die Ernährungsstrategie der Stadt Oldenburg? Von April bis November 2023 haben mehr als 50 Expert:innen in vier AGs mit jeweils vier Sitzungen ca. 80 Maßnahmen für eine Oldenburger Ernährungsstrategie erarbeitet. Und nun?
28.05.2024 Fragen zu Grundschule Wechloy Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN stellen zum Tagesordnungspunkt: „Neubau der Grundschule Wechloy“ zur Vorlage 24/0264/1 für die Sitzung des Schulausschusses am 04.06.2024 folgende…
28.05.2024 Ehrenbürgerwürde aberkennen Die Ehrenbürgerschaft endet mit dem Tod, aber wie auch schon vor zehn Jahren bei Paul von Hindenburg und August Hinrichs stellt für uns GRÜNEN eine symbolische Aberkennung ein politisches Zeichen dar. Ein Zeichen, dass wir heute mehr denn je setzen sollten.
27.05.2024 Mehr ökologische Gärten Sachstandsberichte zu noch nicht oder nur teilweise umgesetzten Beschlüssen: Wir möchten uns gern einen Überblick verschaffen, in welchem Stadium der Bearbeitung sich die o.a. Anträge befinden, um für die zweite Hälfte der Ratsperiode über eine bessere Planbarkeit zu verfügen.
27.05.2024 Stadion Oldenburg GmbH & Co. KG rechtssicher gründen Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen hält es für entscheidend, dass das in der letzten Ratssitzung beschlossene Finanzierungsmodell, dass eine 100 %-Finanzierung des Stadions durch die Stadt vorsieht, ganz sicher nicht mit dem EU-Beihilferecht im Konflikt steht.
22.05.2024 Boot für die Feuerwehr soll nicht der Norm entsprechen Für die Feuerwehr Oldenburg wurde ein Boot u.a. zur Wasserrettung beschafft. Ist es richtig, dass dieses Boot nicht den DIN-Normen für diesen und weitere Einsatzwecke der Feuerwehr Oldenburg entspricht?
10.05.2024 Bericht Sachstand 91er Straße / Galeria Es geht um die Zukunft der Attraktivität unserer Stadt, aber auch um die Arbeitsplätze der Beschäftigten bei Galeria Kaufhof.
07.05.2024 Sanierungsfall CCO-Tiefgarage Die Sanierung der CCO-Tiefgarage in der Oldenburger Innenstadt ist seit Jahren ein Thema, doch ein Anfang damit ist immer noch nicht gemacht. Nur die Sanierungskosten sind gestiegen und zwar deftig.
30.04.2024 Aberkennung Ehrenbürgerwürde Bernhard Winter Auch wenn die Ehrenbürgerschaft des Malers Bernhard Winter mit dessen Tod 1961 endete, stellt die symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde ein politisches Zeichen dar.
30.04.2024 Erinnerungskultur Wir sehen es geboten, im Kulturschuss die Erinnerungskultur zu stärken. Die aktuellen Diskussionen um Edith Russ, Erna Schlüter und Bernhard Winter zeigen die Notwendigkeit.
26.04.2024 Armutsbericht 2024 Die soziale Teilhabe aller Menschen, insbesondere derer, die armutsgefährdet oder von Armut betroffen sind, ist unabdingbar für eine soziale Stadtgesellschaft. Mit zielgerichteten Handlungsmaßnahmen sollte so schnell wie möglich begonnen werden.
23.04.2024 Bericht und Vorstellung Sachstand Sanierungsgebiet Untere Nadorster Straße Wir bitten um eine umfassende Sachstandsdarstellung des Sanierungsgebietes mit Berichtsvorlage und ggf. Präsentation.
22.04.2024 Nachhaltigkeitsrichtlinie für Unternehmen Wir stimmen für diese Nachhaltigkeitsrichtlinie, hoffen auf viele neue Impulse in unserer lokalen Wirtschaft und freuen uns auf die Evaluierung sowie die Berichterstattung im Fachausschuss.
18.04.2024 Beteiligen am Lärmaktionsplan Lärm bekämpfen, Ruhe schützen: Bis zum 30.04. am Lärmaktionsplan beteiligen, damit es in unserer Stadt leiser ist.
18.04.2024 Städtische Wohnungsgesellschaft Wohnungen sind in Deutschland Mangelware und entsprechend steigen die Mietkosten in unserem Land seit Jahren. Die Metropolen sind besonders betroffen, aber auch mittelgroße Städte wie Oldenburg. Besonders knapp sind Sozialwohnungen.
18.04.2024 Vorkaufsrecht Die Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und die SPD haben beantragt, dass die Stadt Oldenburg sich bei allen Verkäufen von städtischen Flächen ein Vorkaufsrecht zu ihren Gunsten sichert.
15.04.2024 Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg Die unterzeichnenden Fraktionen und Ratsmitglieder stellen den folgenden Dringlichkeitsantrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Solidaritätserklärung mit der Jüdischen Gemeinde Oldenburg“ zur…
15.04.2024 Kritik an Gewalt gegen Tierschutz-Aktivist:innen Die GRÜNEN Ratsfraktion in Oldenburg kritisiert Gewalt gegen Aktivist:innen von Animal Rebellion auf dem Ostermarkt am vorvergangenen Sonntag und ruft zur Mäßigung auf.
10.04.2024 Solaroffensive in Oldenburg Oldenburg ist nicht nur mit dabei, sondern ganz vorne auf Platz eins, wenn es um den Solarstrom-Zubau geht: Nur sieben von 82 deutschen Großstädten haben in den letzten zwei Jahren genug neue Photovoltaik (PV)-Anlagen installiert, um den Pariser Klimazielen zu entsprechen.
04.04.2024 Mythos Stadionfinanzierung Mythen in der Diskussion zur „Stadionfinanzierung in Oldenburg“. Realistisch betrachtet: Einmal gebaut, wird dieses Stadion den kommunalen Finanzspielraum über Jahrzehnte erheblich einschränken.
04.04.2024 Ermittlungen wegen Bestechung Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Auftragsvergabe für den Abbruch der Gebäude auf dem Fliegerhorst und Ermittlungen wegen Bestechung auf die Tagesordnung.
04.04.2024 Akteneinsicht Fliegerhorst Zur Ratssitzung am 15.04.2024 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag auf Akteneinsicht um die Vorgänge der Vergabe von Leistungen auf dem Gelände des Fliegerhorstes auf die Tagesordnung.
22.03.2024 20 Millionen sind nicht übrig Der Oberbürgermeister zaubert 20 Mio. Euro aus dem städtischen „Haushaltshut“ und möchte scheinbar Gutes tun. Nur weil das prognostizierte Jahresdefizit für 2023 sich im Wesentlichen durch höhere Gewerbesteuereinnahmen in einen Überschuss geändert hat, will er nun mal so 20 Millionen Euro für den Neubau eines Profifussballstadions kostenlos zur Verfügung stellen. Das hat es wohl noch nicht gegeben.
21.03.2024 Fragenkatalog für kombinierten AFB/Sportausschuss zu Plänen Stadionneubau Aufgrund der uns zur Verfügung gestellten Informationen bitten wir, nachstehende Fragen schriftlich zur Sitzung am 2. April zu beantworten bzw. dazu Stellung zu nehmen.
18.03.2024 Mehr bezahlbarer Wohnraum Wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Wohnraum in Oldenburg: Wir GRÜNEN und die SPD-Fraktion haben im Februar im Finanzausschuss einen Antrag zur Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft auf den Weg gebracht.
14.03.2024 Bürgerbefragung zum Stadionneubau Mit diesem Antrag möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern Oldenburgs die Möglichkeit geben, über einen öffentlich finanzierten Stadionbau zur Förderung des Profifußballs per Einwohnerbefragung nach §35 NKomVG abzustimmen.
28.02.2024 Gründung einer Wohnungsgesellschaft Änderungsantrag als Ergänzung des Beschlussvorschlags der Verwaltung
27.02.2024 Resolution für Demokratie, Solidarität und eine vielfältige Stadtgesellschaft Rede von Ingrid Kruse in der Ratssitzung vom 26.02.2024 zur Resolution
27.02.2024 Wo Bäume pflanzen in der Stadt? Der Rat hat sich auf den sogenannten Masterplan Stadtgrün verständigt und dieser wird nun nach und nach umgesetzt. Für Neupflanzungen sind im Haushalt 2024 dank GRÜNEN Engagements und Hartnäckigkeit 250.000 EUR eingestellt worden. 100.000 EUR mehr als im vergangenen Jahr.
26.02.2024 Antrag zur Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken Wir bitten um Aufnahme des TOP „Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke"
20.02.2024 Sandweg: GRÜNE kritisieren Kommunikation der Verwaltung Maik Niederstein, GRÜNEN Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Stadtgrün und Klima, kritisiert die Verwaltung dafür, wie wenig sie die Anwohner am Sandweg zu den aktuellen Ausbauplanungen informiert.
15.02.2024 Information und Beteiligung der Bürger*innen zur Grundsatzentscheidung Stadionneubau Die Fraktion von Bündnis90 / Die GRÜNEN beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes zur Sitzung des Rates am 26.02.2024.
08.02.2024 Stellungnahme zu möglichem Neubau Fußballstadion Die GRÜNEN Fraktion reagiert auf eine Medienanfrage zum Kommunalwahlprogramm 2016 hinsichtlich einer Bürgerbefragung für den Bau eines neuen Fußballstadions.
08.02.2024 Baumschutz ist mehr als Klimaschutz Stadtbäume sind wichtiger denn jeAn einem sehr heißen Sommertag in der Stadt gibt es wenig Erholsameres, als im Schatten eines Baumes dessen kühlende Wirkung zu genießen.
07.02.2024 Resolution für Demokratie, Weltoffenheit und Menschenfreundlichkeit in Oldenburg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes für die Sitzungen des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, des Verwaltungsausschusses und des Rates, jeweils am 26.02.2024.
26.01.2024 Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Ta-gesordnungspunktes„Freiwillige pauschalierte Schulbegleitung“für die Sitzungen des Sozialausschusses am 30.01.2024,…
25.01.2024 MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg Für den nächsten Sozialausschuss werden die Initiatorinnen von Musik Me too eingeladen zur Vorstellung ihres Konzeptes.
21.12.2023 Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände Wir bitten zur Sitzung des ASB am 15.02.2024 sowie für die folgenden Sitzungen des VA und Rates um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Antrag zum Bau einer Quartiersgarage auf dem Fliegerhorstgelände.
20.12.2023 Keine Knete für ein neues Stadion Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP: Wirtschaftsplan der Stadionplanungsgesellschaft
20.12.2023 Seriöse Haushaltsführung gefordert Rede von Nicolai Beerheide im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: Haushalt
20.12.2023 Verantwortungsvolle Vorschläge zum Haushalt Rede von Rita Schilling im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 10: HaushaltZum aktuellen Haushaltsentwurf ist festzustellen, dass wir es mit keiner leichten Ausgangslage zu…
20.12.2023 Eine Chance für die regionale Landwirtschaft Rede von Maik Niederstein im Rat vom 18.12.2023 zu TOP 6.1. Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-LebensmittelSehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Zuhörenden, wenn…
18.12.2023 Geplante Straße: Hat die Verwaltung die sog. Nullvariante geprüft? Presse-Echo auf Stadt Oldenburg widerspricht Kritikern der Fliegerhorststraße in der Nordwest-Zeitung vom 15.12.2023: Nullvarianten-Prüfung der Stadt angefragt Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die…
14.12.2023 Haushalt priorisiert die Bereiche Bildung, Kultur und Verkehrswende Keine Kürzungen im Bildungsbereich, Kulturangebote stärken und Mobilitätsplan umsetzen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vorKurzgefasstMit ihren Änderungsanträgen…
13.12.2023 Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Uni Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freuen wir uns sehr über die Aktualisierung der Kooperation zwischen Stadt Oldenburg und Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.
04.12.2023 Festlegung eines Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf von städtischen Grundstücken Zur Sitzung des AFB am 07.02.2024 bitten wir um Aufnahme des TOP „Vereinbarung eines dauerhaften Vorkaufsrechtes für die Stadt beim Verkauf städtischer Grundstücke“Wir bitten…
04.12.2023 Statement zu Ponykarussells Ponykarussells sind kein angemessener Ort für Tiere. Selbst wenn alle Richtlinien eingehalten würden, leiden die Ponys unter dem Lärm, den ungeübten Reitern und der monotonen Bewegung. Ponykarussells…
27.11.2023 Rede anlässlich der Resolution „Solidarität mit Israel“ im Oldenburger Stadtrat am 27.11.2023 (Oliver Rohde – Fraktionssprecher) Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, am Wochenende des 07.10. hatte ich mich Offline geschaltet. Ich wollte…
10.11.2023 Oldenburger Inklusionspreis Wir beantragen für den nächsten Sozialausschuss den Tagesordnungspunkt„Oldenburger Inklusionspreis“BeschlussantragDie Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für einen Ol…
06.11.2023 Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“für die Sitzungen des VerkA am…
06.11.2023 „Zustand Sanierungsbedarf der Bushaltestellen in Oldenburg“ Zu der o. g. Sitzung stellen wir den Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes und die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen zum „Zustand…
10.10.2023 Erneuerbare Energie für neues Schwimmbad Redebeitrag Rita Schilling zu: Umsetzung des Energiekonzeptes des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich / Rat am 09.10.2023 TOP 13.14 Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Es…
05.10.2023 Bürgersprechstunde am 14.10.2023 Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 14.10.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN Sprechstunde insRestaurant Terazza, Weißenmoorstraße…
05.10.2023 Gewaltprävention im Nachtleben MusicMeToo - Gewaltprävention im Nachtleben von Oldenburg. Wir bitten um Aufnahme des oben genannten Tagesordnungspunktes auf die TO des nächsten Kulturausschusses am 22.11.2023. Wir bitten…
07.09.2023 Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Konzept zur Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen“Wir bitten um Aufnahme des…
05.09.2023 Solidarität mit Polizeipräsident Solidaritätserklärung von Mitgliedern des Oldenburger StadtratsAm 26.08.2023 schilderte der Oldenburger Polizeipräsident Johann Kühme in einem Interview der Nordwest-Zeitung anhand konkreter…
31.08.2023 Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) Veranstaltungen Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Sachstand und Lösungsmöglichkeiten zum Umgang für temporäre Nutzungsänderungen für (kulturelle) VeranstaltungenBezugnehmend auf den…
29.08.2023 Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Berücksichtigung des Abwasserwärmepotentials im Rahmen der Wärmeplanung in…
25.08.2023 Besuch in Høje-Taastrup Auf Du mit dem Bürgermeister. Das ist in Dänemark so üblich, unabhängig welche Funktion jemand ausübt. So auch bei dem Besuch einer Delegation in Oldenburgs ältester Partnerkommune…
15.08.2023 Sicherheit durch Wandel Die Vorsitzende der Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen, Anne Kura, hat ihre Sommertour unter das Motto „Sicherheit durch Wandel“ gestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat aus diesem Anlass u.a. einen…
28.06.2023 Baumerhaltungsstrategie Rede Baumerhaltstrategie – Rat am 22.05.2023Herr Vorsitzender, Herr OB, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende,gerade…
22.06.2023 Freie Fahrt für das Jobticket Stadt führt Jobticket auf Grundlage des 49 Euro Tickets einAntrag zum Job – Ticket erfolgreichDie Stadt Oldenburg führt für ihre Angestellten auf Grundlage des 49 Euro Tickets ein…
15.06.2023 Netzwerk Bio-Städte Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Netzwerk Bio-Städte“ Beschlussantrag:Die Verwaltung wird beauftragt, eine/n Vertreter/in…
01.06.2023 Verkehrssituation am Schramperweg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Verkehrssituation am Schramperweg“ für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2023 - Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die…
01.06.2023 Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft Für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am 07.06.2023 bitten die Fraktionen von Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und Die Linke in einem gemeinsamen Antrag um ein…
01.06.2023 Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg Antrag auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Mädchenfußballförderung im GVO / Frauen- und Mädchenfußball- Förderung in Oldenburg“ für den Sportausschuss am 14.06.2022 Sehr geehrter…
31.05.2023 Eichen im Schramperweg schützen Geänderter Antrag zum Tagesordnungspunkt „Alten Baumbestand am Schramperweg ausreichend schützen“ für die Sitzung des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klima am 11.05.2023. Die Fraktionen…
26.05.2023 Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND Wir beantragen für den nächsten Verwaltungsausschuss den Tagesordnungspunkt„Konzept zur Schädlingsbekämpfung gem. § 4 RattV ND“In Ihrem Schreiben vom 11.05.23 „Rattenbekämpfung im Rahmen…
26.05.2023 Sachstand zum Oldenburg Pass Wir beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum Oldenburg Pass“für die Sitzung des Sozialausschusses am 13.06.2023.Im Rahmen der Ausschusssitzung vom 22.03.2022 wurde der Sachstand…
26.05.2023 Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand Handlungsperspektiven für Wohnungsnotfälle in der Stadt Oldenburg – kurzfristige Umsetzung…
23.05.2023 Sachstand zum KulturPass Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zum KulturPass“auf die Tagesordnung.Begründung:Die Bundesregierung führte zum 17.05.2023…
23.05.2023 Integrierte Stadtentwicklung Rede Rat am 22.05.2023„Integriertes Stadtentwicklungskonzept“AnredeZuerst habe ich gedacht, was soll das? Haben wir nicht schon genügend Konzepte? Aber ja, es ist…
23.05.2023 Wirtschaftsplan der Stadionvorplanungsplanungsgesellschaft Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte demokratische…
23.05.2023 Digitale Ausschusssitzungen Rat am 22.05.2023 – TOP 9.4/9.5 Pilotprojekt Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen und Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen Sehr geehrter Ratsvorsitzender,…
08.05.2023 Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von Schottergärten Zur den o.g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden TOP auf die Tagesordnung:Mehr ökologische Gärten in Oldenburg und Umgestaltung von SchottergärtenAntrag:Wir bitten die Verwaltung, die…
08.05.2023 Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstandsbericht zur Errichtung einer Gedenktafel für NS-Opfer auf dem Gelände der LAB Blankenburg auf…
03.05.2023 PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg Zur nächsten. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:PFAS – Kontrollen und Messungen in OldenburgZu diesem Tagesordnungspunkt stellen wir folgende Fragen, über…
28.04.2023 Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg - Osnabrück voranbringen Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Resolution zur Elektrifizierung und zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg…
21.04.2023 Patenschaft für Seenotrettungsschiff Spendenaktion für Seenotrettungsschiff „Humanity 1“Die Stadt Oldenburg ruft zu einer besonderen Spendenaktion auf: Jeder Euro, der im Rahmen der Kampagne „Oldenburg für Seenotrettung“…
19.04.2023 Abschluss der Partnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Europäischen Kommission Sitzung der Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.05.2023Sitzung des Rates am 22.05.2023Zu den o. g. Sitzungen…
17.04.2023 Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslosenhilfe und Suchthilfe - Szeneplatz Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstand zur Umsetzung des Gesamtkonzeptes niedrigschwellige Wohnungslo-senhilfe und Suchthilfe…
17.04.2023 Übertragung, Digitalisierung und bessere Zugänglichkeit von Ratssitzungen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…
17.04.2023 Pilotprojekt: Digitale Übertragung von Ausschusssitzungen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, internationale Zusammenarbeit am 08.05.2023Verwaltungsausschuss und Rat am 22.05.2023Zu den o.g. Sitzungen bitten wir um die Aufnahme des folgenden…
13.04.2023 Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Einrichtung von Pocket Parks in der Stadt Oldenburg“für die Sitzung des ASUK am 11.05.2023.Beschlussvorschlag:Die…
06.04.2023 Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst Kommende Sitzung des ASB am 20.04.2023Zu der o. g. Sitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Quartiersgaragen auf dem Fliegerhorst“und gleichzeitig um einen Bericht zum aktuellen Planungsstand…
04.04.2023 Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und wirtschaftlich Zu den nächsten Sitzungen von ASUK, VA und Rat bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Auftragsvergabe und Beschaffung in der Stadt Oldenburg – umweltgerecht, sozial und…
28.03.2023 Verkehrliche Situation in Krusenbusch Verkehrliche Situation in Krusenbusch - Planungsstand Bahnunterführung Krusenbusch-Kreyenbrück und Tweelbäker Treddezur Ausschusssitzung am 17.04.2023 bitten wir um Aufnahme des genannten…
22.03.2023 Rede zu Bürgerhaus Ofenerdiek Rede von Claudia Küpker im Rat am 20.03.2023 zu „ORT für ALLE“ Rat am 20.03.2023: TOP 6.1 Bürgerhaus Ofenerdiek (Claudia Küpker verliest Rede von Jutta Schober-Stockmann) Sehr…
20.03.2023 Alaa Alhamwi neuer Landesvorsitzender Neuer Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in Niedersachsen: Alaa AlhamwiDie Ratsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Alaa Alhamwi sehr herzlich zur Wahl zum niedersächsischen Landesvorsitzenden…
17.03.2023 Sprechstunde im Stadtnorden „Es ist klasse, mit euch so unkompliziert sprechen zu können“, so der Tenor der an Kommunalpolitik im Stadtnorden interessierten Bürger:innen. Eingeladen zur ersten GRÜNEN Bürger:innensprechstunde…
13.03.2023 Prioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmen Zur nächsten Ausschusssitzung des BEGH bitten wir um Aufnahme des TOPPrioritätenliste der Sanierungs- und Baumaßnahmenauf die Tagesordnung.Wir bitten die Verwaltung um Vorlage einer Prioritätenliste…
13.03.2023 Luftreinigung und Infektionsschutz in Schulen Wir bitten um Aufnahme des TagesordnungspunktesLuftreinigung und Infektionsschutz in Schulenauf die Tagesordnung.Der Rat der Stadt Oldenburg hat am 19.07.2021 beschlossen, alle Grundschulen und Förderschulen…
09.03.2023 Mobilitätsplan 09.03.2023 Pressemitteilung Mobilitätsplan 09.03.2023- Entscheidung über Mobilitätsplan erst Ende Mai- Größere Beteiligung gewünschtDie Ratsfraktionen von Grünen, SPD, FDP/Volt, CDU und Linken werden am…
08.03.2023 Job-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer Gesellschaften Zur Sitzung des AFB am 03.05.2023 bitten wir um die Aufnahme des TagesordnungspunktesJob-Ticket für Beschäftigte der Oldenburger Stadtverwaltung und städtischer GesellschaftenDie Verwaltung wird…
07.03.2023 Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Frauen- und Kinderschutzhaus in Oldenburg“Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht zum…
06.03.2023 GRÜNEN Sprechstunde im Stadtnorden GRÜNEN Sprechstunde im StadtnordenOldenburg. Die Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion, Jutta Schober-Stockmann und Dr. Alaa Alhamwi, laden am Samstag, den 11.03.2023 um 17 Uhr zu einer GRÜNEN…
03.03.2023 Diskussion um Stadionneubau Maastrichter Straße Rede von Nicolai Beerheide im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte…
02.03.2023 Stadionneubau Maastrichter Straße Rede von Sebastian Rohe im Rat am 28.02.2023 zu TOP 8.1. Stadionneubau Maastrichter Straße Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen,…
28.02.2023 Baumerhalt- und Stadtgrünstrategie Zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtgrün, Umwelt und Klimaschutz am 11.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes:Baumerhalt- und StadtgrünstrategieBeschluss:Die…
23.02.2023 Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft Zu den Ausschusssitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 03.05.23, VA und Rat am 22.05.23 bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesGründung einer städtischen Wohnungsgesellschaftauf…
23.02.2023 Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und Wohnungsteilbörse & Umbau Einfamilienhäuser (Einliegerwohnungen) Zu den Sitzungen des Sozialausschusses am 22.03.23 und ASB am 20.04.23 beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Sachstandsbericht zum Konzept zur Einrichtung einer Wohnungstausch- und…
16.02.2023 Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht) Zur Sitzung des ASB am 16.02.23 stellen wir folgenden Änderungsantrag:Änderungsantrag zum TOP Ö10 (Änderung 3 des Bebauungsplanes 264 (östlich Schramperweg/nördlich Watertucht))Der Beschlusstext…
15.02.2023 Zwischenstand Klimahaushalt Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 01.03.23 bitten wir um die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Zwischenstand „Klimahaushalt“In der AFB-Sitzung am…
06.02.2023 E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„E-Mobilitätskonzept Oldenburg EMO – Vorstellung und Beschluss“Hierbei bitten wir…
06.02.2023 Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Sachstand Sanierung Weser-Ems-Halle auf die Tagesordnung. Beschlussvorschlag:Die…
06.02.2023 Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum Zur o. g. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Umsetzung der Leitlinien für Kunst im öffentlichen Raum auf die Tagesordnung. Beschlussvorschlag: Die…
06.02.2023 Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-Neubaus Zu den o. g. Sitzungen stellen wir den folgenden Änderungsantrag:Änderung der Verwaltungsvorlage 22/1006 zur Planung des Stadion-NeubausBeschlussvorschlag:Als Handlungsleitlinie und Ziele für die…
02.02.2023 Parkgebühren zeitgemäß anpassen Parken in Oldenburg bekommt seinen Preis – planbar, ökologisch, sozial Parkgebühren und Gebühren für Anwohnerparkausweise sollen Autofahren unattraktiver machen und reale Kosten wiederspiegeln Schrittweise…
31.01.2023 Potenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburg Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des TagesordnungspunktesPotenzieller Wohnraumbestand im Eigentum der Stadt Oldenburgauf die Tagesordnung.In diesem Zusammenhang bitten wir um die…
30.01.2023 Änderung der Parkgebühren Wir bitten um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Parkgebühren“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren wird nach folgenden Beschlusspunkten…
30.01.2023 Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Änderung der Gebühren für Bewohnerparkausweise“Beschlussvorschlag:Die Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren…
30.01.2023 Ausweitung des Anwohnerparkens Zu den o. g. Sitzungen bitten wir um Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausweitung des Anwohnerparkens“Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Zonen mit Parkraumbewirtschaftung und…
26.01.2023 Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Protected Bike Lane Nadorster Straße – Abschnitt bis Bürgereschstraße“Zu diesem Tagesordnungspunkt…
26.01.2023 Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke Zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Bahnrollklappbrücke– Weg an Westseite der Brücke“für den öffentlichen und nicht öffentlichen…
26.01.2023 Photovoltaik an Lärmschutzwänden Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Photovoltaik an LärmschutzwändenBeschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in zukünftigen Planungsgesprächen…
25.01.2023 Streusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Für die Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb am 23.02. und ASUK am 09.03. beantragen wir die Aufnahme des TagesordnungspunktesStreusalzeinsatz im Winterdienst und Alternativen Zu…
23.01.2023 Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg Zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses beantragen wir die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Ausbildung von Pflegekräften in Oldenburg“und bitten die Verwaltung, zu nachstehenden Fragen einen…
20.01.2023 Eislaufen auf Plastik Presse-Echo auf NWZ vom 10.01.2023 „Schlittschuhfläche verdrängt Ökomarkt in Oldenburg für zehn Wochen“ und vom 14.01.2023 „Argumente gegen Schlittschuhbahn“Eislaufen auf PlastikFrüher,…
19.01.2023 Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Tagesordnungspunktes„Spielplatzkonzept der Stadt Oldenburg“für die Sitzungen des JHA am 15.02.2023 und des ASUK am…
18.01.2023 Neue stellvertretende Fraktionssprecherin Jutta Schober-Stockmann ist neue stellvertretende Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion. Zum Jahresbeginn 2023 haben die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN die Ratsfrau Jutta Schober-Stockmann…
16.01.2023 Ausweitung des Begrüßungsgeldes Zur nächsten Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Ausweitung BegrüßungsgeldBeschlussvorschlag:1. Das Begrüßungsgeld in der Stadt Oldenburg wird von 50 €…
16.01.2023 Kommunale Einnahmeseite Zu einer der nächsten Ausschusssitzungen bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:Kommunale EinnahmeseiteIn diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um einen ausführlichen Bericht,…
22.12.2022 Stadt informiert Bürger:innen einseitig zu einem möglichen Stadionneubau Presseecho zur NWZ-Berichterstattung vom 21.12.2022 „Zweimal drei Stunden geballte Informationen“ Zentrale Aussagen:Grundsatzentscheidung…
21.12.2022 Haushalt 2023 Rede von Sebastian Rohe im Rat am 19.12.2022 zum Haushalt 2023Haushalt 2023 – Rede für den RatSehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Ratsvorsitzender,…
21.12.2022 Kultur- und Wirtschaftsförderung Rede von Jutta Schober-Stockmann im Rat am 19.12.2022 – Haushalt, Kultur und Wirtschaftsförderung Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr…
16.12.2022 Haushalt legt Schwerpunkte auf Kinderbetreuung und Verkehrswende Verkehrswende umsetzen, Energiekostensteigerungen abfedern und Kinderbetreuung stärken– Grüne und SPD stellen gemeinsamen Haushaltsentwurf vor 08.12.2022 Kostenlose Ausweispapiere für Wohnungslose Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 28.11.2022 Rat am 28.11.2022, TOP Ö 13.1 (22/0654/1) Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr… 02.12.2022 Für Demokratie und Selbstbestimmung im Iran Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten am 28. November 2022Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28. November 2022Sitzung des Rates am 28. November 2022– DRINGLICHKEITSANTRAG… 28.11.2022 Biokartofffeln, Bioeier, Bioäpfel Rede Andrea Hufeland im Rat am 28.11.2022 In der Ratssitzung stand das u.a. Thema „Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-Lebensmittel“… 14.11.2022 Solidarität mit Menschen in Iran Rede Rita Schilling am 12.11.2022 bei Kundgebung iranische InitiativeEs geht heute darum, unsere Solidarität zu zeigen für die vielen Menschen im Iran, die unter großer Lebensgefahr für Freiheit,… 11.11.2022 Parkgebühren das letzte Mal 2011 erhöht Das Ratsbündnis aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion lehnt die Verwaltungsvorlage zur Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2023 zum jetzigen Zeitpunkt ab.Aus Sicht der Ratsfraktionen… 27.10.2022 Klimaoasen Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bitten um einen Sachstandsbericht zum Teilprojekt Eversten Holz über die im Förderbescheid des Bundes von Mitte Dezember 2021 festgelegten Projektepunkte.Dabei… 27.10.2022 Probenräume für Solo-Musiker*innen und Bands Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:Wie ist der aktuelle Stand bei der Unterstützung der Musiker*innen, die die Verwaltung bei der Suche nach neuen Probenräumen… 05.10.2022 Zweiter Workshop um ein mögliches neues Stadion In Vorbereitung des zweiten Workshops zur Stadiondiskussion am 11.10.2022 erinnern wir an die offenen Fragen aus August 2022. Einige Fragen haben wir noch hinzugefügt. Wir haben die Fragen thematisch… 30.09.2022 Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022: Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022:Boden ist eine wertvolle Ressource mit der wir als Stadt angesichts… 29.09.2022 Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung Beschlussvorschlag:Zur Vorbereitung der anstehenden Haushaltsgespräche 2023 wird die Verwaltung gebeten, nachstehende Fragen zum städtischen Förderprogramm zur Dach- und Fassadenbegrünung… 28.09.2022 Ökologische und klimagerechte Bewirtschaftung des Moores in Oldenburg Im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um einen Bericht der Verwaltung und insb. die Beantwortung der folgenden Fragen:Everstenmoor: Laut der Niedersächsischen Landesregierung… 26.09.2022 Sachstand Solarenergie und Denkmalschutz Wir bitten um einen Bericht der Denkmalschutzbehörde Oldenburg zur neuen Rechtslage, der alten und neuen Genehmigungspraxis der Denkmalschutzbehörde und möglichen Spielräumen, um in Oldenburg mehr… 26.09.2022 Fahrradabstellanlagen Hauptbahnhof Wir bitten um Darstellung der derzeitigen Kapazitäten, aktuellen Pläne und darüberhinausgehenden möglichen Erweiterungen.Begründung:Der Hauptbahnhof ist der vielleicht wichtigste… 26.09.2022 Stärkung Innenstadt Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 26.09.2022 Rat am 26.09.2022, TOP Ö 9.6 Vorlage 22/0617 und Ö 9.7 Vorlage 22/0580 Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr… 22.09.2022 Kunst am Bau / Kunst im öffentlichen Raum Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:Gibt es verbindliche Richtlinien der Stadt Oldenburg für das Thema „Kunst am Bau“?Gab es solche Richtlinien früher… 12.09.2022 Grundsatzbeschluss über die Einarbeitung klimagerechter Festsetzungen in Bebauungsplänen – Aufnahme von Festsetzungen zu Fahrradstellplätzen Antrag:Die Fraktionen Bündnis 90/die GRÜNEN und die SPD beantragen, den Grundsatzbeschluss um entsprechende Festsetzungen zur Schaffung von ausreichenden, sicheren und zugänglichen Fahrradstellplätzen… 07.09.2022 Vorgärten des Grauens Der Tod im Vorgarten: Gärten sollen eigentlich grün sein. Manchen ist das aber viel zu lebendig. Sie schauen lieber auf Schotter vor dem Haus.Ganz direkt und unmittelbar kann die GRÜNEN Fraktion… 07.09.2022 Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an Oldenburger allgemeinbildenden Schulen Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Schulen und dem Gesundheitsamt einen Vorschlag vorzubereiten, in welcher Form Hygieneartikel wie z.B. Tam-pons und… 05.09.2022 Teilnahme an der Plakatkampagne des BzgA „Trau Dich“ Wir möchten von der Verwaltung wissen:Plant die Verwaltung eine Teilnahme an der Kampagne „Trau Dich“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung?Sieht die Verwaltung Einschränkungen,… 02.09.2022 Umkehr der Einbahnstraßenregelung Herbartstraße Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Umkehr der Einbahnstraßenregelung der Herbartstraße und die Verlängerung der Fahrradstraße Haarenufer um das Stück Herbartstraße vom… 25.08.2022 Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Oldenburg (aktuelle Lage) In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:Könnten die Straßenlichter bei akuter Energiekrise vom Netzbetreiber abgeschaltet werden?Wie sieht die Nachfrageentwicklung… 25.08.2022 Klima- und Ökobilanz in der Gebäudeplanung – Quantifizierung von Klimaauswirkungen Beschlussvorschlag: Für künftige Bauprojekte der Stadt Oldenburg und ihrer kommunalen Gesellschaften wird in der Planungsphase standardmäßig eine Treibhausgas- und Ökobilanz erstellt.… 25.08.2022 Niedrigschwellige Wohnungslosen- und Suchthilfe Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht der Verwaltung. Er soll einen Überblick geben über die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Gesamtkonzept. Uns ist bewusst, dass aufgrund… 22.08.2022 Aktionsplan gegen Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdung durch Autoposer Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird gebeten, die typischen Raser- und Poserstrecken in der Stadt, unter Mitwirkung der Bevölkerung, zu identifizieren. Aufgrund der ermittelten Daten soll,… 18.08.2022 „OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“ Presse-Echo zum Artikel vom 18.8.2022 „OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg unterstützt grundsätzlich die… 01.08.2022 Debatte zur Stadionfrage Sehr geehrte Damen und Herren,im Zuge der öffentlich geführten Debatte zur Verbesserung des Marschwegstadions und einem möglichen Stadionneubau an der Maastrichter Straße wurde von allen… 28.07.2022 Valencia ist Oldenburg BeGRÜNung von Grund aufWiderstandsfähige Kommunen – GRÜNEN Engagement für Resilienz„Kommunalpolitik mit europäischer Sichtweise verknüpft ist mega spannend“, behauptet Alaa Alhamwi,… 25.07.2022 Energie sparen Die Europaabgeordnete Viola von Cramon startete heute Morgen ihre Fahrradtour im Nordwesten in Oldenburg bei einem GRÜNEN Frühstück gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Claudia Küpker, Maik Niederstein… 18.07.2022 Oldenburg verfehlt Klimaziel Das Bündnis „Oldenburg klimaneutral 2030 (OK2030) hat in einem offenen Brief an die Ratsfraktionen sich enttäuscht über ausbleibende Reaktionen der politischen Parteien zum Zwischenbericht „Maßnahmenplan… 12.07.2022 Fragen zu einem möglichen Stadionneubau beantwortet Die GRÜNEN Fraktion hat am 27.06.2022 im Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten Fragen zum Thema Stadionentwicklung an die Verwaltung gerichtet, die diese nun beantwortet hat:Frage 1:Die… 20.06.2022 Innovative pädagogische Konzepte für die neue Schule auf dem Fliegerhorst Beschlussvorschlag:Für die zukünftigen Entscheidungen zum Neubau der Schule auf dem Fliegerhorst sollen zukunftsfähige pädagogische Konzepte im Schulausschuss vorgestellt werden. Die Verwaltung… 13.06.2022 Fraktionsgeschäftsstelle zu besetzen Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg sucht zum 07.11.2022Eine*n Mitarbeiter*in in der Fraktionsgeschäftsstelle (m/w/d)Die Stelle ist bis zum Ende der Ratsperiode… 13.06.2022 Förderrichtlinie zur veranstaltungsbezogenen Mitgliedergewinnung durch Sportvereine/-verbände Beschlussvorschlag:In Anlehnung an den im Haushalt 2022 der Stadt Oldenburg beschlossenen Posten über 100.000,00 € wird eine Förderrichtlinie mit dem Titel „Zurück in den Sport“ entwickelt,… 09.06.2022 Heute im ASUK Geothermie, Klimaanpassung, und Klimaauswirkungen von Ratsbeschlüssen: Gleich drei Themen haben wir GRÜNEN gemeinsam mit der SPD-Fraktion in die Sitzung des Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima… 08.06.2022 Der Turmspringer von W. Berges Wir bitten die Verwaltung um eine schriftliche Stellungnahme zu folgenden Fragen:Wo ist das Popart-Kunstwerk „Der Turmspringer“ von W. Berges archiviert?Welche Möglichkeiten… 08.06.2022 Sanierung Alte Maschinenhalle und um einen schriftlichen Bericht zum Sanierungsvorhaben mit Beantwortung folgender Fragen:Welche Sanierungs-Maßnahmen sollen durchgeführt werden?In welcher Form ist eine energetische Sanierung… 01.06.2022 Ein besonderer Tagesordnungspunkt in Rat Marschwegstadion sanierenDer Rat vom 30.05.2022 hielt unter den Tagesordnungspunkten 8.6 und 8.7 ein Thema parat, das sich dröge anhörte: „Änderung 82 des Flächennutzungsplanes (Stadion Maastrichter… 01.06.2022 Tschüss Bürgerentscheid zu Stadion Reelle Beteiligung von Bürger:innen nicht mehr möglichDie Tagesordnungspunkte 8.6 und 8.7 in der Ratssitzung vom 30.05.2022 haben die Konsequenz, dass zu einem neuen Stadion in Oldenburg kein Bürgerentscheid… 01.06.2022 Förderprogramm „Nichtorganisierter Sport Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird um einen Umsetzungsvorschlag (Programm) gebeten, wie die eingestellten Haushaltsmittel zur Förderung des „Nichtorganisierten Sports“ eingesetzt… 24.05.2022 Der erste Kinderarzt im Rat Oliver Rohde ist neu in der GRÜNEN Ratsfraktion und er ist neues Mitglied im Oldenburger Rat. Der GRÜNEN Fraktion steht er gemeinsam mit Rita Schilling als Sprecher vor. Lerne Oliver an dieser Stelle… 24.05.2022 Erstellung eines Geothermie-Katasters für das Stadtgebiet Oldenburg Beschlussvorschlag:Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen beabsichtigen, ein Geothermie-Kataster für das Gebiet der Stadt Oldenburg erstellen zu lassen. Dieses Kataster soll ausweisen,… 24.05.2022 Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachtes Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachtes zur „Anpassung an den Klimawandel“ in die Wege zu leiten. Dieses Klimawandel-Anpassungskonzept… 18.05.2022 Für Wahlbereich 4 (Nordost) im Rat Bei den Kommunalwahlen im vergangenen September legten die GRÜNEN um zwölf Prozentpunkte zu und wurden mit 31,22 Prozent stärkste politische Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Neu gewählt wurde Jutta… 18.05.2022 GRÜNE: Aufstellungsbeschluss muss verschoben werden – Bürger:innen beteiligen bei der Entscheidung! Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Vertagung des vorliegenden Aufstellungsbeschluss für ein neues Stadion an der Maastrichter Straße, weil viele Informationen zum Stadionneubau dem… 17.05.2022 Energiesparmaßnahmen des EGH und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:Begründung: Als Folge des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine sind die Kosten für fossile Energien… 17.05.2022 Stadionneubau Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt eine*n Vertreter*in der Zulassungskommission der Deutschen Fußballliga in die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen einzuladen.Begründung:Bislang… 17.05.2022 Energiesparmaßnahmen der städtischen Gesellschaften und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:Begründung: Als Folge des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine sind die Kosten für fossile Energien… 11.05.2022 Aus dem Stadtteil für die ganze Stadt Integration, Gesundheit, Denkmalschutz: Das sind nur drei Themen, mit denen sich das GRÜNEN Ratsmitglied Ingrid Kruse identifiziert. Lerne Ingrid hier bei uns besser kennen. Viel Spaß.Warum… 11.05.2022 Neubau eines drittligatauglichen Fußball-Stadions in Oldenburg Beschlussvorschlag: 1. Das Marschwegstadion wird zugunsten des VfB Oldenburg stufenweise saniert, um dem Verein schnellstmöglich einen Spielort in Oldenburg auch für Spiele in der 3. Fußball-Liga… 09.05.2022 Mehr Jugendliche politisch einbeziehen Die stärkste Fraktion im Rat stellt die Erste Bürgermeisterin der Stadt. Bürgermeisterinnen sind ehrenamtliche Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters. Sie vertreten den Oberbürgermeister bei… 05.05.2022 Mehr Vielfalt im Stadtrat Mehr Vielfalt im Rat der Stadt Oldenburg. Dafür ist auch Dr. Alaa Alhamwi ansprechbar – neu gewählt in den Rat.Warum hast du dich bei den Kommunalwahlen bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein…
08.12.2022 Kostenlose Ausweispapiere für Wohnungslose Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 28.11.2022 Rat am 28.11.2022, TOP Ö 13.1 (22/0654/1) Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr…
02.12.2022 Für Demokratie und Selbstbestimmung im Iran Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten am 28. November 2022Sitzung des Verwaltungsausschusses am 28. November 2022Sitzung des Rates am 28. November 2022– DRINGLICHKEITSANTRAG…
28.11.2022 Biokartofffeln, Bioeier, Bioäpfel Rede Andrea Hufeland im Rat am 28.11.2022 In der Ratssitzung stand das u.a. Thema „Änderung des Rahmenkonzeptes „Schulverpflegung in Oldenburg“: Anteil Bio-Lebensmittel“…
14.11.2022 Solidarität mit Menschen in Iran Rede Rita Schilling am 12.11.2022 bei Kundgebung iranische InitiativeEs geht heute darum, unsere Solidarität zu zeigen für die vielen Menschen im Iran, die unter großer Lebensgefahr für Freiheit,…
11.11.2022 Parkgebühren das letzte Mal 2011 erhöht Das Ratsbündnis aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion lehnt die Verwaltungsvorlage zur Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2023 zum jetzigen Zeitpunkt ab.Aus Sicht der Ratsfraktionen…
27.10.2022 Klimaoasen Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bitten um einen Sachstandsbericht zum Teilprojekt Eversten Holz über die im Förderbescheid des Bundes von Mitte Dezember 2021 festgelegten Projektepunkte.Dabei…
27.10.2022 Probenräume für Solo-Musiker*innen und Bands Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:Wie ist der aktuelle Stand bei der Unterstützung der Musiker*innen, die die Verwaltung bei der Suche nach neuen Probenräumen…
05.10.2022 Zweiter Workshop um ein mögliches neues Stadion In Vorbereitung des zweiten Workshops zur Stadiondiskussion am 11.10.2022 erinnern wir an die offenen Fragen aus August 2022. Einige Fragen haben wir noch hinzugefügt. Wir haben die Fragen thematisch…
30.09.2022 Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022: Presse-Echo von GRÜNEN und SPD zum Artikel „Wirtschaft kritisiert Oldenburgs Baupolitik“ in der Ausgabe vom 28.09.2022:Boden ist eine wertvolle Ressource mit der wir als Stadt angesichts…
29.09.2022 Förderprogramm für Dach- und Fassadenbegrünung Beschlussvorschlag:Zur Vorbereitung der anstehenden Haushaltsgespräche 2023 wird die Verwaltung gebeten, nachstehende Fragen zum städtischen Förderprogramm zur Dach- und Fassadenbegrünung…
28.09.2022 Ökologische und klimagerechte Bewirtschaftung des Moores in Oldenburg Im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt bitten wir um einen Bericht der Verwaltung und insb. die Beantwortung der folgenden Fragen:Everstenmoor: Laut der Niedersächsischen Landesregierung…
26.09.2022 Sachstand Solarenergie und Denkmalschutz Wir bitten um einen Bericht der Denkmalschutzbehörde Oldenburg zur neuen Rechtslage, der alten und neuen Genehmigungspraxis der Denkmalschutzbehörde und möglichen Spielräumen, um in Oldenburg mehr…
26.09.2022 Fahrradabstellanlagen Hauptbahnhof Wir bitten um Darstellung der derzeitigen Kapazitäten, aktuellen Pläne und darüberhinausgehenden möglichen Erweiterungen.Begründung:Der Hauptbahnhof ist der vielleicht wichtigste…
26.09.2022 Stärkung Innenstadt Rede Jutta Schober-Stockmann im Rat am 26.09.2022 Rat am 26.09.2022, TOP Ö 9.6 Vorlage 22/0617 und Ö 9.7 Vorlage 22/0580 Sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr…
22.09.2022 Kunst am Bau / Kunst im öffentlichen Raum Wir bitten die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:Gibt es verbindliche Richtlinien der Stadt Oldenburg für das Thema „Kunst am Bau“?Gab es solche Richtlinien früher…
12.09.2022 Grundsatzbeschluss über die Einarbeitung klimagerechter Festsetzungen in Bebauungsplänen – Aufnahme von Festsetzungen zu Fahrradstellplätzen Antrag:Die Fraktionen Bündnis 90/die GRÜNEN und die SPD beantragen, den Grundsatzbeschluss um entsprechende Festsetzungen zur Schaffung von ausreichenden, sicheren und zugänglichen Fahrradstellplätzen…
07.09.2022 Vorgärten des Grauens Der Tod im Vorgarten: Gärten sollen eigentlich grün sein. Manchen ist das aber viel zu lebendig. Sie schauen lieber auf Schotter vor dem Haus.Ganz direkt und unmittelbar kann die GRÜNEN Fraktion…
07.09.2022 Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an Oldenburger allgemeinbildenden Schulen Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Schulen und dem Gesundheitsamt einen Vorschlag vorzubereiten, in welcher Form Hygieneartikel wie z.B. Tam-pons und…
05.09.2022 Teilnahme an der Plakatkampagne des BzgA „Trau Dich“ Wir möchten von der Verwaltung wissen:Plant die Verwaltung eine Teilnahme an der Kampagne „Trau Dich“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung?Sieht die Verwaltung Einschränkungen,…
02.09.2022 Umkehr der Einbahnstraßenregelung Herbartstraße Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Umkehr der Einbahnstraßenregelung der Herbartstraße und die Verlängerung der Fahrradstraße Haarenufer um das Stück Herbartstraße vom…
25.08.2022 Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Oldenburg (aktuelle Lage) In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:Könnten die Straßenlichter bei akuter Energiekrise vom Netzbetreiber abgeschaltet werden?Wie sieht die Nachfrageentwicklung…
25.08.2022 Klima- und Ökobilanz in der Gebäudeplanung – Quantifizierung von Klimaauswirkungen Beschlussvorschlag: Für künftige Bauprojekte der Stadt Oldenburg und ihrer kommunalen Gesellschaften wird in der Planungsphase standardmäßig eine Treibhausgas- und Ökobilanz erstellt.…
25.08.2022 Niedrigschwellige Wohnungslosen- und Suchthilfe Wir bitten um einen schriftlichen Sachstandsbericht der Verwaltung. Er soll einen Überblick geben über die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aus dem Gesamtkonzept. Uns ist bewusst, dass aufgrund…
22.08.2022 Aktionsplan gegen Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdung durch Autoposer Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird gebeten, die typischen Raser- und Poserstrecken in der Stadt, unter Mitwirkung der Bevölkerung, zu identifizieren. Aufgrund der ermittelten Daten soll,…
18.08.2022 „OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“ Presse-Echo zum Artikel vom 18.8.2022 „OB will Flutlicht fürs Oldenburger Marschwegstadion“Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg unterstützt grundsätzlich die…
01.08.2022 Debatte zur Stadionfrage Sehr geehrte Damen und Herren,im Zuge der öffentlich geführten Debatte zur Verbesserung des Marschwegstadions und einem möglichen Stadionneubau an der Maastrichter Straße wurde von allen…
28.07.2022 Valencia ist Oldenburg BeGRÜNung von Grund aufWiderstandsfähige Kommunen – GRÜNEN Engagement für Resilienz„Kommunalpolitik mit europäischer Sichtweise verknüpft ist mega spannend“, behauptet Alaa Alhamwi,…
25.07.2022 Energie sparen Die Europaabgeordnete Viola von Cramon startete heute Morgen ihre Fahrradtour im Nordwesten in Oldenburg bei einem GRÜNEN Frühstück gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Claudia Küpker, Maik Niederstein…
18.07.2022 Oldenburg verfehlt Klimaziel Das Bündnis „Oldenburg klimaneutral 2030 (OK2030) hat in einem offenen Brief an die Ratsfraktionen sich enttäuscht über ausbleibende Reaktionen der politischen Parteien zum Zwischenbericht „Maßnahmenplan…
12.07.2022 Fragen zu einem möglichen Stadionneubau beantwortet Die GRÜNEN Fraktion hat am 27.06.2022 im Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten Fragen zum Thema Stadionentwicklung an die Verwaltung gerichtet, die diese nun beantwortet hat:Frage 1:Die…
20.06.2022 Innovative pädagogische Konzepte für die neue Schule auf dem Fliegerhorst Beschlussvorschlag:Für die zukünftigen Entscheidungen zum Neubau der Schule auf dem Fliegerhorst sollen zukunftsfähige pädagogische Konzepte im Schulausschuss vorgestellt werden. Die Verwaltung…
13.06.2022 Fraktionsgeschäftsstelle zu besetzen Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Oldenburg sucht zum 07.11.2022Eine*n Mitarbeiter*in in der Fraktionsgeschäftsstelle (m/w/d)Die Stelle ist bis zum Ende der Ratsperiode…
13.06.2022 Förderrichtlinie zur veranstaltungsbezogenen Mitgliedergewinnung durch Sportvereine/-verbände Beschlussvorschlag:In Anlehnung an den im Haushalt 2022 der Stadt Oldenburg beschlossenen Posten über 100.000,00 € wird eine Förderrichtlinie mit dem Titel „Zurück in den Sport“ entwickelt,…
09.06.2022 Heute im ASUK Geothermie, Klimaanpassung, und Klimaauswirkungen von Ratsbeschlüssen: Gleich drei Themen haben wir GRÜNEN gemeinsam mit der SPD-Fraktion in die Sitzung des Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima…
08.06.2022 Der Turmspringer von W. Berges Wir bitten die Verwaltung um eine schriftliche Stellungnahme zu folgenden Fragen:Wo ist das Popart-Kunstwerk „Der Turmspringer“ von W. Berges archiviert?Welche Möglichkeiten…
08.06.2022 Sanierung Alte Maschinenhalle und um einen schriftlichen Bericht zum Sanierungsvorhaben mit Beantwortung folgender Fragen:Welche Sanierungs-Maßnahmen sollen durchgeführt werden?In welcher Form ist eine energetische Sanierung…
01.06.2022 Ein besonderer Tagesordnungspunkt in Rat Marschwegstadion sanierenDer Rat vom 30.05.2022 hielt unter den Tagesordnungspunkten 8.6 und 8.7 ein Thema parat, das sich dröge anhörte: „Änderung 82 des Flächennutzungsplanes (Stadion Maastrichter…
01.06.2022 Tschüss Bürgerentscheid zu Stadion Reelle Beteiligung von Bürger:innen nicht mehr möglichDie Tagesordnungspunkte 8.6 und 8.7 in der Ratssitzung vom 30.05.2022 haben die Konsequenz, dass zu einem neuen Stadion in Oldenburg kein Bürgerentscheid…
01.06.2022 Förderprogramm „Nichtorganisierter Sport Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird um einen Umsetzungsvorschlag (Programm) gebeten, wie die eingestellten Haushaltsmittel zur Förderung des „Nichtorganisierten Sports“ eingesetzt…
24.05.2022 Der erste Kinderarzt im Rat Oliver Rohde ist neu in der GRÜNEN Ratsfraktion und er ist neues Mitglied im Oldenburger Rat. Der GRÜNEN Fraktion steht er gemeinsam mit Rita Schilling als Sprecher vor. Lerne Oliver an dieser Stelle…
24.05.2022 Erstellung eines Geothermie-Katasters für das Stadtgebiet Oldenburg Beschlussvorschlag:Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen beabsichtigen, ein Geothermie-Kataster für das Gebiet der Stadt Oldenburg erstellen zu lassen. Dieses Kataster soll ausweisen,…
24.05.2022 Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachtes Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Vergabe eines externen Fachgutachtes zur „Anpassung an den Klimawandel“ in die Wege zu leiten. Dieses Klimawandel-Anpassungskonzept…
18.05.2022 Für Wahlbereich 4 (Nordost) im Rat Bei den Kommunalwahlen im vergangenen September legten die GRÜNEN um zwölf Prozentpunkte zu und wurden mit 31,22 Prozent stärkste politische Fraktion im Oldenburger Stadtrat. Neu gewählt wurde Jutta…
18.05.2022 GRÜNE: Aufstellungsbeschluss muss verschoben werden – Bürger:innen beteiligen bei der Entscheidung! Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Vertagung des vorliegenden Aufstellungsbeschluss für ein neues Stadion an der Maastrichter Straße, weil viele Informationen zum Stadionneubau dem…
17.05.2022 Energiesparmaßnahmen des EGH und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:Begründung: Als Folge des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine sind die Kosten für fossile Energien…
17.05.2022 Stadionneubau Beschlussvorschlag:Die Verwaltung wird beauftragt eine*n Vertreter*in der Zulassungskommission der Deutschen Fußballliga in die kommende Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen einzuladen.Begründung:Bislang…
17.05.2022 Energiesparmaßnahmen der städtischen Gesellschaften und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:Begründung: Als Folge des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine sind die Kosten für fossile Energien…
11.05.2022 Aus dem Stadtteil für die ganze Stadt Integration, Gesundheit, Denkmalschutz: Das sind nur drei Themen, mit denen sich das GRÜNEN Ratsmitglied Ingrid Kruse identifiziert. Lerne Ingrid hier bei uns besser kennen. Viel Spaß.Warum…
11.05.2022 Neubau eines drittligatauglichen Fußball-Stadions in Oldenburg Beschlussvorschlag: 1. Das Marschwegstadion wird zugunsten des VfB Oldenburg stufenweise saniert, um dem Verein schnellstmöglich einen Spielort in Oldenburg auch für Spiele in der 3. Fußball-Liga…
09.05.2022 Mehr Jugendliche politisch einbeziehen Die stärkste Fraktion im Rat stellt die Erste Bürgermeisterin der Stadt. Bürgermeisterinnen sind ehrenamtliche Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters. Sie vertreten den Oberbürgermeister bei…
05.05.2022 Mehr Vielfalt im Stadtrat Mehr Vielfalt im Rat der Stadt Oldenburg. Dafür ist auch Dr. Alaa Alhamwi ansprechbar – neu gewählt in den Rat.Warum hast du dich bei den Kommunalwahlen bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein…
