Pressemitteilung

GRÜNE: Aufstellungsbeschluss muss verschoben werden – Bürger:innen beteiligen bei der Entscheidung!

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Vertagung des vorliegenden Aufstellungsbeschluss für ein neues Stadion an der Maastrichter Straße, weil viele Informationen zum Stadionneubau dem Stadtrat noch nicht vorgelegt worden sind. Außerdem stellt die Fraktion den Antrag, dass ein Vertreter des DFB zur nächsten Sitzung des ASB eingeladen wird, damit die Öffentlichkeit die Bedingungen für eine Dritte-Liga-Teilnahme des VfB Oldenburg einmal direkt präsentiert werden.

„Es fehlt uns ein Bericht über die umfassenden Lizenzbedingungen für die dritte Liga, eine Aktualisierung der Machbarkeitsstudie aus 2017 und ein professionelles Finanzierungs- und Betriebskonzept mit Beteiligung privater Sponsoren. Ein Stadionneubau wird  mindestens 40 Millionen Euro kosten und für die Stadt jährliche  Betriebskosten in Höhe  von ca. 2,8 Millionen Euro verursachen. Aus dem städtischen Haushalt allein sind solche Ausgaben nicht zu stemmen. Zukünftige Defizite von etwaigen städtischen Gesellschaften müssen letztendlich von den Steuerzahler:innen getragen werden“, so Fraktionssprecherin Rita Schilling. „Wenn es ein kommunal finanziertes Stadion geben soll, dann sollten die Bürger:innen das selbst entscheiden können“, ergänzt Fraktionssprecher Oliver Rohde.

Auch aus diesem Grund spricht sich die Fraktion für eine Vertagung aus, denn ein Aufstellungsbeschluss durch den Rat würde einen rechtlich bindenden Bürgerentscheid unmöglich machen. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sind Bürgerentscheide über laufende Bauleitplanverfahren nicht zulässig. Bei einer Verschiebung des Aufstellungsbeschlusses könnte ein Bürgerentscheid durch den Rat oder auch durch die Bürger:innen selbst initiiert werden.

Für die Mitglieder der GRÜNEN Fraktion hat die Verwaltung noch keine stichhaltigen Begründungen vorgebracht, warum es unmöglich sein soll, dass Marschwegstadion stufenweise den DFB-Bedingungen anzupassen und damit dem VFB Oldenburg schnellstmöglich einen Spielort in Oldenburg auch für die Dritte Fußballliga zu bieten und gleichzeitig wertvolle Ressourcen zu schonen.

Die GRÜNEN Fraktion hatte bereits einen Antrag in den Sport-Ausschuss eingebracht, der konkret mehrere aufeinanderfolgende Ausbaustufen vorschlägt. Es ist bekannt, dass viele andere Spielstätten der Dritten Fußballliga mit den Bedingungen im Marschwegstadion vergleichbar sind. Für beide Alternativen, neues Stadion versus stufenweise Sanierung des Marschwegstadions, sollten ergebnisoffene Untersuchungen zu den Kosten und Auswirkungen vorliegen bevor ein Aufstellungsbeschluss gefasst wird.

Bei der großen Freude über den sportlichen Erfolg des VfB Oldenburg, die auch die GRÜNEN Fraktion teilt, sollten finanzielle Vorsicht und Fragen der Nachhaltigkeit nicht übergangen, sondern wohl bedacht werden.

gez. Rita Schilling, Oliver Rohde