Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,
wir die demokratischen Ratsmitglieder wollen mit dieser Resolution gemeinsam gegen Populismus und Rechtsradikalismus eintreten.
Rechtsextreme und Völkische Parolen werden wir nicht hinnehmen. Ich verzichte darauf, hier Beispiele zu nennen, da ich den Populistischen Müll – um es noch nett zu sagen - nicht verbreiten möchte.
Das 85 Jahre, nach dem Holocaust, Rechtsextreme wieder „Deportationspläne“ erwägen, ist nicht nur geschichtsvergessen sondern einfach nur beschämend.
Es ist so furchtbar und erschreckend, dass Heute Menschen in Deutschland wieder Angst haben, dass sie vielleicht aus Deutschland fliehen müssen.
Die Vergangenheit darf sich nicht wiederholen, „nie wieder ist jetzt“. Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer ermahnt uns „…respektiert die Menschen und seit Menschen“.
Liebe OldenburgerInnen,
gemeinsam werden wir uns, die Demokratischen Ratsmitglieder in Oldenburg, rechten Umsturzphantasien und jedweder Menschenfeindlichkeit entgegenstellen.
Unsere Demokratische Grundordnung gilt und nichts anderes!
Wir haben erkannt, dass der Hauptgegner in dieser Zeit niemals eine andere demokratische Partei ist, sondern es sind die Antidemokraten, die unsere Gesellschaft ins Wanken bringen wollen. Wir werden das nicht zulassen.
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben in unserer Stadtgesellschaft keinen Platz.
Oldenburg kümmert sich um Menschen, die vor Krieg und Verfolgung zu uns kommen. Wir heißen sie willkommen, wir integrieren sie in unsere solidarischen Stadtgesellschaft. Eine Spaltung der Gesellschaft lassen wir nicht zu.
Diskriminierung oder Diffamierung von Menschen in jedweder Form verurteilen wir auf Schärfste.
Oldenburg ist vielfältig und bunt. Unsere Werte sind Respekt und Toleranz dadurch zeichnet sich unsere Stadt erst aus und macht sie lebenswert.
Meine Damen und Herren,
ich bin immer noch tief beeindruckt von der Demonstration vom 21. Januar, es waren mehr als 17.000 Menschen auf der Straße um „Gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“ , zu demonstrieren, wohl die größte Demo die Oldenburg je hatte. Auch bei der gestrigen Demonstration waren über 8.000 OldenburgerInnen auf der Straße und zeigten friedlich klare Kante: „Zusammen gegen rechts - Demokratie verteidigen“.
Ein breites Bündnis von Initiativen, Organisationen und demokratischen Parteien ruft zu Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet auf, so auch in Oldenburg.
In unserer Resolution begrüßen wir ausdrücklich diese bundesweiten Proteste und wir sind stolz, dass die OldenburgerInnen mitmachen und aufstehen.
Weiter so, liebe OldenburgerInnen seid auch bei den kommenden Demonstrationen dabei, denn „Wir sind mehr“.
Klare Kante zeigen gegen Rechtsextremismus, darum geht es in dieser Zeit, um es mit den Worten von Sophie Scholl zu sagen: „Man darf nicht nur dagegen sein, man muss etwas tun.“
Jede und Jeder von uns kann und muss sich in seinem Umfeld erheben - ob in der Schule, in der Familie, in der Freizeit oder am Arbeitsplatz - und jedwede Form von Menschenfeindlichkeit und rechter Hetze verurteilen und unterbinden.
Haltung zeigen und nicht schweigen, das ist jetzt wichtiger denn je.
Vielen Dank.