Zur nächsten. Ausschusssitzung bitten wir um Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes:
PFAS – Kontrollen und Messungen in Oldenburg
Zu diesem Tagesordnungspunkt stellen wir folgende Fragen, über deren schriftliche Beantwortung wir uns bereits im Voraus bedanken.
1. Welche Messdaten zu PFAS sind der Verwaltung für das Stadtgebiet bekannt?
2. Dem Journalisten-Netzwerk des Forever Pollution Projects zufolge gibt es aufgrund der jeweiligen Nutzung (nicht aufgrund von Messergebnissen) drei mutmaßliche PFAS-Kontaminationen in Oldenburg.
a. Eine davon ist die Kläranlage des OOWV. Testet der OOWV regelmäßig auf PFAS? Welche Messergebnisse existieren seitens des OOWV für die Kläranlage Oldenburg?
b. Wie schätzt die Verwaltung die Möglichkeit einer Kontamination an den anderen beiden Standorten (Covestro Oldenburg GmbH und Bundeswehr Dienstleistungszentrum Oldenburg) ein?
Führen die Betreiber PFAS-Messungen durch?
3. In Oldenburg werden häufig verschiedene Boden- und Gewässerproben entnommen. Plant die Verwaltung, diese auch auf PFAS zu untersuchen? Wie groß wäre der zusätzliche Aufwand?
4. Sind der Verwaltung medizinische Untersuchungen zu PFAS-Belastungen in Oldenburg bekannt?
5. Verwenden die Oldenburger Feuerwehren (auch Betriebsfeuerwehren) PFAS-haltige Löschmittel?
Wenn ja, ist hier eine Umstellung geplant?
Begründung:
Eine groß angelegte Recherche mehrerer Leitmedien in Deutschland und anderen Ländern hat herausgefunden, dass perfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) in der Umwelt, in Tieren und Menschen weit verbreitet sind, auch an abgelegenen Orten. Die Konzentrationen liegen häufig weit über den gesundheitlich als unbedenklich angesehenen Werten. [1] Diese ausschließlich menschengemachten Stoffe reichern sich aufgrund ihrer Langlebigkeit fortwährend an. Unser Wissen um ihre Wirkung ist bislang zudem noch begrenzt. Allerdings wurden in den letzten Jahren bei bestimmten PFAS auch gesundheitsschädliche Wirkungen nachgewiesen, was in Kombination mit der Langlebigkeit besonders bedenklich ist. [2]
Für die Stadt Oldenburg sind den Journalisten keine Messdaten und keine PFAS-Produzenten bekannt. Wir möchten uns aus diesem Grund ein umfassendes Bild über die Lage in der Stadt machen.
Mit freundlichen Grüßen
für die Fraktion B90/Die Grünen für die SPD-Fraktion
Dr. Alaa Alhamwi Paul Behrens
Maik Niederstein Vally Finke
Dr. Sebastian Rohe Thomas Klein
Thorsten van Ellen
[1] https://www.ndr.de/nachrichten/info/Jahrhundertgift-PFAS-So-verschmutzt-ist-Norddeutsch-land,pfas108.html
[2] https://www.bmuv.de/faqs/per-und-polyfluorierte-chemikalien-pfas
Antrag